
← Start19.3928 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Internationale Deklaration zum Schutz von Zivilpersonen vor Explosivwaffen in Kriegsgebieten. Was ist der Beitrag der Schweiz?
Erledigt
Eingereicht vonPhilipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Philipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn reicht Interpellation ein.
- Gemäss der von Norwegen finanzierten Studie "Explosive Violence Monitor 2018" sind 90 Prozent der 20 384 im Jahre 2018 getöteten oder verletzten Opfer von Explosivwaffen in Wohngebieten Zivilpersonen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Gemäss der von Norwegen finanzierten Studie "Explosive Violence Monitor 2018" sind 90 Prozent der 20 384 im Jahre 2018 getöteten oder verletzten Opfer von Explosivwaffen in Wohngebieten Zivilpersonen.1
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- Der Genfer Konvention zum Trotz ist diese Entwicklung besorgniserregend: Während vor hundert Jahren noch 15 Prozent der Opfer bewaffneter Konflikte Zivilpersonen waren, sind es heute 85 bis 90 Prozent, also die Hauptopfer.
- Explosivwaffen verursachen nachhaltige Schäden auch an Schulen, Krankenhäusern, Wohngebäuden sowie der Wasser- und Stromversorgung.
- Dies treibt Menschen dazu, im Ausland Schutz zu suchen.
- Blindgänger verhindern oder behindern humanitäre Hilfe und die Rücksiedlung von Vertriebenen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Wie bereits in der Antwort auf die Interpellation Seiler Graf 18.3957 erwähnt, misst der Bundesrat den Verpflichtungen der Schweiz als Hoher Vertragspartei der Genfer Abkommen und ihrer Zusatzprotokolle eine hohe Bedeutung zu.1
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- Es ist wichtig, dass das humanitäre Völkerrecht (HVR) vollumfänglich respektiert und umgesetzt wird.
- Damit werden Kollateralschäden für die Zivilbevölkerung begrenzt.
- Die Schweiz setzt sich bereits heute in vielfältiger Weise sowohl auf politischer wie auf operationeller Ebene für die Einhaltung des HVR ein.
- Dies geht von diplomatischen Demarchen im Falle von Verletzungen des HVR über die Unterstützung des IKRK und anderer relevanter Organisationen bis zur Berücksichtigung des HVR in unserer eigenen Gesetzgebung, Doktrin und Praxis.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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