
← Start19.3940 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Grenzüberschreitende Wasserläufe und Biodiversität in Gefahr. Informationen zur Abfüllanlage in Divonne-les-Bains
Erledigt
Eingereicht vonCarlo Sommaruga
CSSP
GEGenf
Mitunterzeichnende (10)
- Valérie Piller Carrard
VPSP
FRFreiburg
- Laurence Fehlmann Rielle
LFSP
GEGenf
- Jacques-André Maire
JMSP
NENeuenburg
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Philipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn
- Samuel Bendahan
SBSP
VDWaadt
- Brigitte Crottaz
BCSP
VDWaadt
- Nicolas Rochat Fernandez
NRSP
VDWaadt
- Thomas Hardegger
THSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Carlo Sommaruga
CSSP
GEGenf reicht Interpellation ein.
- Die Gemeinde Divonne-les-Bains befindet sich im französischen Département Ain und in unmittelbarer Nähe der Grenze zur Schweiz.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die Gemeinde Divonne-les-Bains befindet sich im französischen Département Ain und in unmittelbarer Nähe der Grenze zur Schweiz.1
+ 4 mehr
- Hier ist der Bau einer Abfüllanlage in Planung, damit die natürlichen Wasserressourcen der Region für das Gastgewerbe und den Export von Mineralwasser genutzt werden können.
- Dieses schon lange geplante Projekt hat nun am 13. April 2019 mit der Erteilung der Baubewilligung feste Form angenommen.
- Der Bau der Anlage und die Ausführung ihrer Konzession, mit der pro Stunde 80 000 Liter abgepumpt werden können, werden sich zweifellos auf die Restwassermenge des Flusses Versoix (GE) auswirken, der für die Wasserkraft genutzt wird.
- Folgen haben wird es auch für die Biodiversität der umliegenden Moorlandschaften von nationaler Bedeutung, die unter dem Schutz des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz (NHG), der Amphibienlaichgebiete-Verordnung (AlgV) und der Flachmoorverordnung stehen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Bis heute (d. h. per 28. August 2019) ist beim Bundesamt für Umwelt (Bafu) zu diesem Vorhaben keine Benachrichtigung im Sinne der Espoo-Konvention eingegangen.1
+ 4 mehr
- Aus den Informationen, die der Kanton Genf im Juni 2019 erhalten hat, geht hervor, dass es bei diesem Vorhaben um das Fassen von Grundwasser in Divonne (Frankreich) geht.
- Nach Ziffer 12 des Anhangs zur Espoo-Konvention erfordern "Massnahmen zur Grundwasserentnahme oder künstliche Grundwasserauffüllungssysteme, soweit die jährliche Wasserentnahme- oder -auffüllungsmenge mindestens 10 Millionen Kubikmeter beträgt", eine Benachrichtigung der betroffenen Länder.
- Bei der vorgesehenen Fassung sollen 880 000 Kubikmeter Wasser pro Jahr entnommen werden.
- Diese Menge liegt unter dem Wert, ab dem eine Benachrichtigung erforderlich ist.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört