Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.3943 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Arbeitsgesetz. Artikel 5 ist weder sachgerecht noch zeitgemäss

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Werner LuginbühlBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 5 des Arbeitsgesetzes (ArG) ersatzlos zu streichen oder zumindest eine Eingrenzung durch die Streichung von Absatz 2 Buchstaben a und b vorzunehmen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Gemäss Ordnungsantrag Noser angenommen. Adopté selon la motion d'ordre Noser»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.09.2019, 14:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Gegen eine Zuweisung an die Kommission zur Prüfung kann man ja kaum etwas einwenden.»

Auszug

Gegen eine Zuweisung an die Kommission zur Prüfung kann man ja kaum etwas einwenden.

11.09.2019, 13:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Weil das die letzte Chance ist, mich zu diesem Thema zu äussern, ergreife ich sie ganz kurz.»

Auszug

Weil das die letzte Chance ist, mich zu diesem Thema zu äussern, ergreife ich sie ganz kurz. Ich wurde in diesem Zusammenhang von einem Branchenverband angesprochen. Kritisiert werden die Praxis und die Kriterien zur Unterscheidung zwischen industriellen und nichtindustriellen Betrieben.

11.09.2019, 13:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Denn bei der Vorbereitung der Session bin ich zur Ansicht gelangt, dass Herr Luginbühl eigentlich ein Problem anspricht, das man anschauen muss.»

Auszug

Vorhin wurde moniert, man solle nicht alles der Kommission zuweisen. Ich möchte mich dafür entschuldigen, dass ich hier wieder einen solchen Ordnungsantrag stelle. Denn bei der Vorbereitung der Session bin ich zur Ansicht gelangt, dass Herr Luginbühl eigentlich ein Problem anspricht, das man anschauen muss.

11.09.2019, 13:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Ordnungsantrag Noser Zuweisung der Motion 19.3943 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung.»

Auszug

Ordnungsantrag Noser Zuweisung der Motion 19.3943 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung. Motion d'ordre Noser Transmettre la motion 19.3943 à la commission compétente pour examen préalable.

11.09.2019, 13:55 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 5 des Arbeitsgesetzes (ArG) ersatzlos zu streichen oder zumindest eine Eingrenzung durch die Streichung von Absatz 2 Buchstaben a und b vorzunehmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • In den letzten Jahren wurde die Frage einer umfänglichen Revision des Arbeitsgesetzes (ArG, SR 822.11) und dessen Verordnungen im Rahmen einer durch das Seco moderierten Arbeitsgruppe der Eidgenössischen Arbeitskommission (EAK) eingehend geprüft.
    • Dabei wurde die Frage der Abschaffung der Unterscheidung zwischen industriellen und nichtindustriellen Betrieben untersucht.
    • Die Arbeitsgruppe kam zum Schluss, dass die Streichung von Artikel 5 ArG bzw. von Absatz 2 Buchstaben a und b weitgreifende Konsequenzen nach sich ziehen würde.
    • Unter Berücksichtigung aller Erkenntnisse beschloss die EAK, auf eine Empfehlung zur ArG-Revision zu verzichten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3943 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩