Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen auszuarbeiten, damit alle Leistungserbringer beziehungsweise Gesundheitsfachpersonen verpflichtet werden, sich einer zertifizierten Gemeinschaft oder Stammgemeinschaft nach Artikel 11 Buchstabe a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 2015 über das elektronische Patientendossier anzuschliessen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich habe im Laufe der Zeit festgestellt, dass oft zwischen der Antwort des Bundesrates und der Debatte im Rat die Position des Bundesrates bestätigt wird.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe im Laufe der Zeit festgestellt, dass oft zwischen der Antwort des Bundesrates und der Debatte im Rat die Position des Bundesrates bestätigt wird. Aber es gibt auch Ausnahmen von dieser Regel, und hier kann man sich tatsächlich fragen.

08.03.2021, 18:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion wurde von der SGK-N im Juli 2019 eingereicht.»

Auszug

Um was geht es bei dieser Motion? Die Motion wurde von der SGK-N im Juli 2019 eingereicht. Sie beauftragt den Bundesrat, die gesetzlichen Grundlagen auszuarbeiten, damit alle Leistungserbringer im Gesundheitswesen verpflichtet werden, vom elektronischen Patientendossier Gebrauch zu machen.

08.03.2021, 18:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimme, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

08.03.2021, 18:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuerst einmal zur Klarstellung der Begriffe: Wenn vom «elektronischen Patientendossier» die Rede ist, geht es nicht um die vollständige Patientenakte, sondern nur um die Elemente, die beispielsweise von einer Praxis ins Spital weitergegeben werden, oder umgekehrt, oder zwischen einer Hausarztpraxis und einer Facharztpraxis. Der…»Automatisch übersetzt (Französisch)

26.09.2019, 13:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Das wissen wir: Die Digitalisierung macht das Gesundheitssystem sicherer, effizienter und von besserer Qualität.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das wissen wir: Die Digitalisierung macht das Gesundheitssystem sicherer, effizienter und von besserer Qualität. Wer hat sich nicht schon geärgert, wenn ein Hausarzt sagte, dass ihm die Akte des Facharztes oder des Spitals noch nicht vorlag?

26.09.2019, 13:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen auszuarbeiten, damit alle Leistungserbringer beziehungsweise Gesundheitsfachpersonen verpflichtet werden, sich einer zertifizierten Gemeinschaft oder Stammgemeinschaft nach Artikel 11 Buchstabe a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 2015 über das elektronische Patientendossier anzuschliessen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt, dass sich der Nutzen des elektronischen Patientendossiers (EPD) für die teilnehmenden Gesundheitseinrichtungen, aber auch für die Patientinnen und Patienten erhöht, wenn dieses von allen am Behandlungsprozess beteiligten Gesundheitsfachpersonen genutzt wird.
    • Er ist sich in der Folge bewusst, dass sich die sogenannte doppelte Freiwilligkeit sowohl kurz- wie auch langfristig negativ auf die Verbreitung des EPD im ambulanten Bereich auswirken kann.
    • Vor dem Hintergrund der mit der Einführung und Verbreitung des EPD verbundenen Herausforderungen soll die Aufhebung der doppelten Freiwilligkeit nach Ansicht des Bundesrates jedoch nur schrittweise erfolgen.
    • Mit der Aufnahme der Vorgabe in die Vorlage zur Zulassungssteuerung (18.047, "KVG.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3955 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 26.9.2019 — Herbstsession 2019 · 161:12 (4 Enth.)
    ↩