Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans WickiNWNidwalden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesgesetz über die im Ausland erbrachten Sicherheitsdienstleistungen (BPS) dergestalt abzuändern, dass Service-, Ausbildungs- und Wartungsdienstleistungen an einem bewilligten Export einer Schweizer Firma, wie vom Gesetzgeber ursprünglich gewollt, nicht diesem Gesetz unterstehen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich wünsche Herrn Nationalrat Jacques Bourgeois zum Geburtstag, der seinen Geburtstag samstags feiert.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich wünsche Herrn Nationalrat Jacques Bourgeois zum Geburtstag, der seinen Geburtstag samstags feiert. Ich wünsche Frau Céline Amaudruz ebenfalls zum Geburtstag, die ihren Geburtstag sonntags feiert.

12.03.2020, 12:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Ihnen sagen, dass diese Frage bereits mehrmals vom Parlament und sogar auch vom Volk entschieden worden ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Vielen Dank, Herr Nationalrat Fridez, für Ihre Frage, die dazu zwingt, sich eingehend mit diesem Dossier zu befassen. Ich möchte Ihnen sagen, dass diese Frage bereits mehrmals vom Parlament und sogar auch vom Volk entschieden worden ist.

12.03.2020, 12:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Denn die Waffenexporte der Schweiz haben letztes Jahr zugenommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Bundesrat, Sie haben in letzter Zeit gute Nachrichten erhalten. Denn die Waffenexporte der Schweiz haben letztes Jahr zugenommen.

12.03.2020, 12:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Mehrere parlamentarische Eingaben wurden in beiden Räten zur Bundesgesetzes über private Sicherheitsleistungen im Ausland, abgekürzt LPSP auf Französisch, eingereicht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Mehrere parlamentarische Eingaben wurden in beiden Räten zur Bundesgesetzes über private Sicherheitsleistungen im Ausland, abgekürzt LPSP auf Französisch, eingereicht.

12.03.2020, 12:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Um das Thema, das uns hier beschäftigt, gut zu verstehen, müssen wir etwas Geschichte machen, ein bisschen Geschichte, auch wenn die Gedächtnislücken, die ein Teil des Parlaments zu haben scheint, uns den Eindruck geben, dass es eine sehr ferne Vergangenheit ist. Am 27. September 2013 liess der Bundesrat das Bundesgesetz über die…»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.03.2020, 11:59 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 17 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesgesetz über die im Ausland erbrachten Sicherheitsdienstleistungen (BPS) dergestalt abzuändern, dass Service-, Ausbildungs- und Wartungsdienstleistungen an einem bewilligten Export einer Schweizer Firma, wie vom Gesetzgeber ursprünglich gewollt, nicht diesem Gesetz unterstehen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt den Handlungsbedarf und beantragt darum das Postulat Schilliger 19.4297 zur Annahme.
    • Es ist ihm insbesondere bewusst, dass es bei Dienstleistungen wie der logistischen Unterstützung sowie der Beratung und Ausbildung von Angehörigen von Streit- oder Sicherheitskräften Schnittstellen zwischen den betroffenen Gesetzen gibt.
    • Bereits am 21. Februar 2019 konstituierten deshalb das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten und das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung eine interdepartementale Arbeitsgruppe (Idag) zu diesem Thema.
    • Der Bundesrat erwartet die Resultate der Idag demnächst und wird gestützt darauf über das weitere Vorgehen entscheiden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3991 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.3.2020 — Frühjahrssession 2020 · 103:86 (1 Enth.)
    ↩