Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Brigitte Häberli-KollerTGThurgau reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, einen Bericht zu erstatten, wie eine nachhaltige Ausgestaltung der Mobilfunknetze erzielt werden kann, um optimalen Strahlenschutz zu erreichen und dabei die Einführung von 5G und der kommenden Technologien innert vernünftiger Zeiträume sicherzustellen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich möchte mich zuerst für die positive Würdigung des Berichtes der Arbeitsgruppe bedanken.»

Auszug

Ich möchte mich zuerst für die positive Würdigung des Berichtes der Arbeitsgruppe bedanken. Ich werde diesen Dank sehr gerne weiterleiten. [PAGE 1084] In der Tat hat hier eine Arbeitsgruppe während eines Jahres intensiv gearbeitet.

05.12.2019, 11:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich danke dem Bundesrat für seine Stellungnahme zu diesem Postulat. Der Bundesrat lehnt das Postulat leider ab und hält in seiner Stellungnahme unter anderem fest, dass in der von alt Bundesrätin Doris Leuthard …»

Auszug

«Ich danke dem Bundesrat für seine Stellungnahme zu diesem Postulat. Der Bundesrat lehnt das Postulat leider ab und hält in seiner Stellungnahme unter anderem fest, dass in der von alt Bundesrätin Doris Leuthard eingesetzten Arbeitsgruppe "Mobilfunk und Strahlung" die Frage der Netzstrukturen und entsprechender Optione…»

05.12.2019, 11:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.»

05.12.2019, 11:31 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, einen Bericht zu erstatten, wie eine nachhaltige Ausgestaltung der Mobilfunknetze erzielt werden kann, um optimalen Strahlenschutz zu erreichen und dabei die Einführung von 5G und der kommenden Technologien innert vernünftiger Zeiträume sicherzustellen.1
    + 1 mehr
    • Der Bericht soll auch objektiv darstellen, welche Vor- und Nachteile ein einheitliches Mobilfunknetz in der Schweiz gegenüber der heutigen mobilen Versorgung mit drei Anbietern hätte und wie die Datenübertragung mittels Glasfaser gefördert werden könnte.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Bereits in seinem Bericht aus dem Jahre 2015 in Erfüllung der Postulate 12.3580 und 14.3149, "Zukunftstaugliche Mobilfunknetze", hatte der Bundesrat die Rahmenbedingungen beim zukünftigen Ausbau der Mobilfunknetze zu überprüfen.
    • Im Bereich des Fernmelderechts wurden dabei neue Verpflichtungen wie die gemeinsame Nutzung der Netze (Infrastruktursharing) oder Vorgaben zu Aufbau und Struktur der Netze und der einzusetzenden Technologien geprüft.
    • Der Bundesrat gelangte dabei zum Schluss, dass es den Behörden in Anbetracht der rasanten technologischen Entwicklungen nicht möglich wäre, die aus technischer oder wirtschaftlicher Sicht besten Netzwerkelemente, Netzstrukturen und Technologien zu bestimmen, und dass dies den am Markt arbeitenden Netzbetreibern zu überlassen sei.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4043 — abgerufen 18.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩