Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.405 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Stopp der missbräuchlichen MWST-Belastung auf Steuern und Abgaben bei Treibstoffen

Erledigt

Eingereicht von

Franz GrüterLULuzern

Beraten in🏛️ WAK-N · Kommission für Wirtschaft und Abgaben Nationalrat🏛️ WAK-S · Kommission für Wirtschaft und Abgaben Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Franz GrüterLULuzern reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Um die missbräuchliche MWST-Belastung auf Steuern und Abgaben bei Treibstoffen zu unterbinden, soll Artikel 24 Absatz 6 MWSTG um folgenden Buchstaben ergänzt werden:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wie hätten Sie aber vielleicht gestaunt, wenn auf Ihrem Steuerzettel auf die Steuern, die Sie bezahlen müssen, auch noch gleich die Mehrwertsteuer draufgeschlagen würde!»

Auszug

Vielleicht haben Sie in diesem Jahr Ihre dritte Steuerrate schon bezahlt. Wenn dem so ist, dann gratuliere ich Ihnen. Wie hätten Sie aber vielleicht gestaunt, wenn auf Ihrem Steuerzettel auf die Steuern, die Sie bezahlen müssen, auch noch gleich die Mehrwertsteuer draufgeschlagen würde! Das ist völlig undenkbar.

14.12.2022, 13:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Da Herr Chiesa nicht anwesend ist, wird der Antrag Chiesa von Herrn Germann vertreten.»

14.12.2022, 13:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative Grüter wurde von Ihrer Kommission, der WAK-S, an ihrer Sitzung vom 4. November 2022 beraten.»

Auszug

Die parlamentarische Initiative Grüter wurde von Ihrer Kommission, der WAK-S, an ihrer Sitzung vom 4. November 2022 beraten. Die Initiative wurde am 6. März 2019 eingereicht, und der Nationalrat hat ihr am 15. März 2022 Folge gegeben.

14.12.2022, 13:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor.»

14.12.2022, 13:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie oft eine Steuer erhoben wird, ist nicht so wichtig wie der Endbetrag.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Bevorzugt man dreimal mit jeweils fünf Prozent besteuert zu werden oder einmal mit dreißig Prozent? Wie oft eine Steuer erhoben wird, ist nicht so wichtig wie der Endbetrag.

15.03.2022, 13:04 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 27 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Um die missbräuchliche MWST-Belastung auf Steuern und Abgaben bei Treibstoffen zu unterbinden, soll Artikel 24 Absatz 6 MWSTG um folgenden Buchstaben ergänzt werden:1
    + 2 mehr
    • Nicht in die Bemessungsgrundlage einbezogen werden:
    • Mineralölsteuersatz, Mineralölsteuerzuschlag und Importabgaben auf Treibstoffen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.405 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.3.2022 — Frühjahrssession 2022 · 84:105 (4 Enth.)
    ↩