Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.4077 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 IV-Schuldentilgung durch Negativzinsen. Marktgerechte Finanzinstrumente in der Vermögensverwaltung der Sozialversicherungen

Wo steht dieses Geschäft?

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas de CourtenBLBasel-Landschaft reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, mit welchen Instrumenten das aktuelle Negativzinsumfeld zugunsten unserer Sozialversicherungen, insbesondere AHV und IV, genutzt werden kann.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, mit welchen Instrumenten das aktuelle Negativzinsumfeld zugunsten unserer Sozialversicherungen, insbesondere AHV und IV, genutzt werden kann.1
    + 3 mehr
    • Ein konkreter Ansatz wäre die Aufnahme einer Anleihe über 10 Jahre durch die IV von 10 Milliarden Franken am Finanzmarkt mit einem Zinssatz von minus 1 Prozent.
    • Die Anleihe dient verpflichtend dazu, die IV-Schuld bei der AHV zurückzubezahlen, womit die erste Säule der Altersvorsorge stabilisiert werden kann.
    • Zu prüfen wäre in diesem Zusammenhang eine Bundesbürgschaft zwecks erstklassigen Finanzmarkt-Ratings der IV-Anleihe.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Grundsätzlich könnte sich der Bund unabhängig vom Zinsumfeld - d. h. auch bei positiven Zinsen - zu günstigen Konditionen verschulden und die Mittel zu höheren Erträgen am Kapitalmarkt anlegen.
    • Bis heute haben dies Bundesrat und Parlament stets abgelehnt; zudem würde dazu auch die gesetzliche Grundlage fehlen.
    • Hinzu kommt, dass der im Postulat beschriebene konkrete Ansatz nicht umsetzbar ist: Die durchschnittliche Rendite der 10-jährigen Bundesobligationen lag 2019 (Stand Oktober) bei minus 0,45 Prozent.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4077 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩