
← Start19.4077 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 IV-Schuldentilgung durch Negativzinsen. Marktgerechte Finanzinstrumente in der Vermögensverwaltung der Sozialversicherungen
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Thomas de Courten
TDSVP
BLBasel-Landschaft reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, mit welchen Instrumenten das aktuelle Negativzinsumfeld zugunsten unserer Sozialversicherungen, insbesondere AHV und IV, genutzt werden kann.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, mit welchen Instrumenten das aktuelle Negativzinsumfeld zugunsten unserer Sozialversicherungen, insbesondere AHV und IV, genutzt werden kann.1
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- Ein konkreter Ansatz wäre die Aufnahme einer Anleihe über 10 Jahre durch die IV von 10 Milliarden Franken am Finanzmarkt mit einem Zinssatz von minus 1 Prozent.
- Die Anleihe dient verpflichtend dazu, die IV-Schuld bei der AHV zurückzubezahlen, womit die erste Säule der Altersvorsorge stabilisiert werden kann.
- Zu prüfen wäre in diesem Zusammenhang eine Bundesbürgschaft zwecks erstklassigen Finanzmarkt-Ratings der IV-Anleihe.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
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- des Postulats.
- Grundsätzlich könnte sich der Bund unabhängig vom Zinsumfeld - d. h. auch bei positiven Zinsen - zu günstigen Konditionen verschulden und die Mittel zu höheren Erträgen am Kapitalmarkt anlegen.
- Bis heute haben dies Bundesrat und Parlament stets abgelehnt; zudem würde dazu auch die gesetzliche Grundlage fehlen.
- Hinzu kommt, dass der im Postulat beschriebene konkrete Ansatz nicht umsetzbar ist: Die durchschnittliche Rendite der 10-jährigen Bundesobligationen lag 2019 (Stand Oktober) bei minus 0,45 Prozent.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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