Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas HardeggerZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Flugplanmässige Linienflüge gelten als öffentlicher Luftverkehr - zumindest reklamiert das die Luftfahrtbranche für sich.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Flugplanmässige Linienflüge gelten als öffentlicher Luftverkehr - zumindest reklamiert das die Luftfahrtbranche für sich.1
    + 4 mehr
    • Fahrpläne des öffentlichen Verkehrs werden unter Mitwirkung der Bevölkerung erarbeitet und beschlossen.
    • Während der öffentlichen Auflage der Fahrplanentwürfe können alle Interessierten Stellung nehmen und Anträge stellen.
    • Dies wird auch rege genutzt, insbesondere werden beabsichtigte Änderungen wahrgenommen, unterstützt oder abgelehnt.
    • Bearbeitung und Beschlüsse von hoheitlichen Aufgaben unterliegen grundsätzlich dem Öffentlichkeitsprinzip, darum ist es unverständlich, dass die Bestimmung der Flugpläne der Schweizer Linien-Luftfahrt, insbesondere die Belegung der Slots, von einem privaten Verein, der Slot Coordination Schweiz, geheim bestimmt wird und damit der Kenntnisnahme und der Mitwirkung der Bevölkerung entzogen bleibt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Im Luftverkehr bedeutet der Begriff Slot ("Zeitnische") eine Erlaubnis, die für den Betrieb eines Luftverkehrsdienstes erforderliche Flughafeninfrastruktur eines koordinierten Flughafens zu einem bestimmten Zeitpunkt nutzen zu dürfen.1
    + 4 mehr
    • Slots sind nicht an eine Flugstrecke gebunden.
    • Der Verein Slot Coordination Switzerland (SCS) ist eine nicht gewinnorientierte Organisation: Sie übt ihre Tätigkeit mit den Koordinationsstellen der Flughäfen Genf und Zürich aus.
    • Der Verein untersteht der Aufsicht des Bundesamts für Zivilluftfahrt (BAZL).
    • Dem Verein SCS gehören die Flughäfen Genf und Zürich sowie die Fluggesellschaften Easyjet, Edelweiss und Swiss an.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4084 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩