Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ohne die Akzeptanz der lokalen Bevölkerung wird kein Atommülllager gebaut werden können.1
    + 4 mehr
    • Das Partizipationsverfahren stellt die Einbindung der betroffenen Bevölkerung sicher und verstärkt die Checks and Balances in einem Projekt, dessen Auswirkungen sich über Jahrtausende erstrecken.
    • Die Aufwendungen für die regionale Partizipation werden als Teil der laufenden Rechnung von der Nagra jährlich bewilligt.
    • Damit verfügt diese über ein starkes Mittel zur Einflussnahme auf die Aktivitäten der Regionalkonferenzen.
    • In den vergangenen Jahren wurden die von den Entsorgungspflichtigen zur Verfügung gestellten Mittel reduziert, obwohl die Arbeitslast für die regionale Partizipation unverändert hoch war.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bund entschädigt die Regionalkonferenzen für ihre Aufwände, welche im Rahmen der Zusammenarbeit nach Artikel 18 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV; SR 700.1) bzw. der regionalen Partizipation im Sachplanverfahren anfallen.1
    + 4 mehr
    • Die Mittel dafür werden der Bundeskasse entnommen und anschliessend gestützt auf Artikel 11 Buchstabe f der Verordnung über Gebühren und Aufsichtsabgaben im Energiebereich vom 22. November 2006 (GebV-En; SR 730.05) der Nagra in Rechnung gestellt.
    • Die Mittel werden folglich nicht von der Nagra bewilligt.
    • Vielmehr entscheidet das Bundesamt für Energie (BFE) autonom über die ihm zur Verfügung stehenden Mittel.
    • Grundlage für die Entschädigung der Regionalkonferenzen bilden einvernehmlich mit dem BFE abgeschlossene Leistungsvereinbarungen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4087 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩