Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.4107 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Stärkung der Kinder- und Jugendmedizin. Die zweckmässige Umnutzung von Mitteln und Gegenständen muss in den Sozialversicherungstarifen abgebildet werden

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Rosmarie QuadrantiZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Erlassentwurf zu unterbreiten, der die Grundlage schafft, dass eine zweckmässige und sichere Umnutzung von Mitteln und Gegenständen für Kinder und Jugendliche tarifarisch abgegolten wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich bitte Sie, diese Motion abzulehnen und damit der Minderheit Ihrer Kommission zu folgen, und zwar gestützt auf folgende Argumente.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich bitte Sie, diese Motion abzulehnen und damit der Minderheit Ihrer Kommission zu folgen, und zwar gestützt auf folgende Argumente. Das erste ist etwas formell, aber ich erwähne es trotzdem: Diese Motion wurde weder im [SEITE 791] Nationalrat eingebracht noch bekämpft. Die Entscheidung wurde in schriftlicher Procedure getroffen.

20.09.2022, 12:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Allerdings erachten wir den Weg über die Motion als nicht zielführend.»

Auszug

Es ist auch der Minderheit ein grosses Anliegen, für alle Patientengruppen eine qualitativ hochstehende und zweckmässige gesundheitliche Versorgung zu möglichst günstigen Tarifen sicherzustellen. Allerdings erachten wir den Weg über die Motion als nicht zielführend. Was will die Motion?

20.09.2022, 12:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion wurde in der Kommission zu ähnlich später Stunde behandelt.»

Auszug

Diese Motion wurde in der Kommission zu ähnlich später Stunde behandelt. Das spiegelt sich auch im Abstimmungsresultat wider: Mit 4 zu 3 Stimmen bei 0 Enthaltungen beantragt Ihnen Ihre Kommission, die Motion anzunehmen; eine Minderheit beantragt Ihnen, sie abzulehnen.

20.09.2022, 12:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Hegglin Peter, Dittli, Ettlin Erich) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité (Hegglin Peter, Dittli …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Hegglin Peter, Dittli, Ettlin Erich) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité (Hegglin Peter, Dittli, Ettlin Erich) Rejeter la motion Präsident (Hefti Thomas, Präsident): Es liegt ein schriftlicher Bericht…»

20.09.2022, 12:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Quadranti wurde von Herrn Lorenz Hess übernommen. Herr Hess ist nicht im Saal. Herr Bundesrat Berset verzichtet auf ein Votum. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

16.09.2021, 14:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament einen Erlassentwurf zu unterbreiten, der die Grundlage schafft, dass eine zweckmässige und sichere Umnutzung von Mitteln und Gegenständen für Kinder und Jugendliche tarifarisch abgegolten wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Wie der Bundesrat bereits in seinen Antworten auf die Interpellationen Eymann 18.3915 , "Nichtkostendeckende Vergütung der Leistungen der Kinderspitäler Zürich, St.
    • Gallen, Basel, der Kinderklinik Bern und weiterer Kinderkliniken im ambulanten Bereich", sowie Hess Lorenz 18.4368 , "Sind die Tarife für eine effiziente Kindermedizin wirklich zu tief?", festgehalten hat, ist es auch ihm ein grosses Anliegen, für alle Patientengruppen eine qualitativ hochstehende und zweckmässige gesundheitliche Versorgung zu möglichst günstigen Kosten sicherzustellen.
    • Der zweckmässige und wirtschaftliche Einsatz von medizinischem Verbrauchsmaterial wird bereits heute tarifarisch abgegolten.
    • Gemäss genereller Interpretation 20 des Tarifs für ambulante ärztliche Leistungen Tarmed (GI-20) darf Verbrauchsmaterial zum Einkaufspreis weiterverrechnet werden oder ist bereits in den entsprechenden Tarifpositionen enthalten (falls der Einkaufspreis pro Einzelstück unter 3 Franken liegt).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4107 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.9.2021 — Herbstsession 2021 · 109:76 (1 Enth.)
    ↩