Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.4121 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Sicherung der Landesversorgung auf dem Wasserweg

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Claude JaniakBLBasel-Landschaft reicht Interpellation ein.
  • Die schweizerischen Rheinhäfen sind ein zentrales Standbein des Gütersystems der Schweiz und der einzige konventionelle Schweizer Wasserzugang zu den Seehäfen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Das ist eine gute Idee, Herr Bundesrat. – Das Geschäft ist damit erledigt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.12.2019, 12:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Rhein ist aus Sicht des Bundesrates, glaube ich, sind wir uns alle einig, ein zentrales Glied in der wirtschaftlichen Versorgung unseres Landes.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Rhein ist aus Sicht des Bundesrates, glaube ich, sind wir uns alle einig, ein zentrales Glied in der wirtschaftlichen Versorgung unseres Landes. Die Binnenschifffahrt und der Umschlag von Gütern in den rheinischen Häfen sind für den reibungslosen Ablauf der gesamten Logistikkette essenziell.

19.12.2019, 12:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Unser ehemaliger Kollege Claude Janiak hat die Interpellation zur Rheinschifffahrt im letzten November eingereicht.»

Auszug

Unser ehemaliger Kollege Claude Janiak hat die Interpellation zur Rheinschifffahrt im letzten November eingereicht. Ich habe diese übernommen. Die schweizerischen Rheinhäfen sind für unser Land zentral. Sie sind der einzige Schweizer Wasserzugang zu den internationalen Seehäfen.

19.12.2019, 12:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Die von Herrn Janiak eingereichte Interpellation ist von Herrn Müller übernommen worden. Herr Müller ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt und beantragt Diskussion. - Sie sind damit …»

Auszug

«Die von Herrn Janiak eingereichte Interpellation ist von Herrn Müller übernommen worden. Herr Müller ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt und beantragt Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.»

19.12.2019, 12:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die schweizerischen Rheinhäfen sind ein zentrales Standbein des Gütersystems der Schweiz und der einzige konventionelle Schweizer Wasserzugang zu den Seehäfen.1
    + 4 mehr
    • Hier befinden sich auch die für die Landesversorgung zentralen Siloanlagen für die Nahrungs- und die Futtermittelversorgung.
    • Die heutigen Infrastrukturen müssen mit dem Ablauf der Baurechte im Westquai per 2029 aufgegeben beziehungsweise verlegt werden.
    • Die Gesamtanlage des Rheinhafens Kleinhüningen ist seit 2012 dem Isos (Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung) und dem kantonalen Inventar der schützenswerten Bauten unterstellt.
    • Eine Modernisierung und Verdichtung der bestehenden Silokapazitäten am Wasser ist angesichts der steigenden Pflichtlagermengen erforderlich, aber unter den gegebenen Umständen kaum realisierbar.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Für den Bundesrat stellt der Rhein als wichtigster Wasserweg der Schweiz ein Schlüsselelement für eine reibungslos funktionierende Logistikkette im Interesse der wirtschaftlichen Landesversorgung dar.1
    + 4 mehr
    • Mit der Revidierten Rheinschifffahrts-Akte vom 17. Oktober 1868 zwischen Baden, Bayern, Frankreich, Hessen, den Niederlanden und Preussen (hiernach "Mannheimer Akte"; SR 0.747.224.101) ist zudem die freie Schifffahrt auf dem Rhein gesichert, und der Bund engagiert sich stark in der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZRK) bei der Fortentwicklung der Mannheimer Akte.
    • Was die Hafeninfrastrukturen sowie die Erschliessung der Basler Häfen betrifft, so liegt die Zuständigkeit für die Planung und Nutzung auf und um das Hafengelände sowie für einen möglichen Ausbau der dortigen Anlagen bei den kantonalen Behörden.
    • Der Bund spielt hier lediglich eine untergeordnete Rolle.
    • Der Bundesrat hält daher sein Engagement für die Landesversorgung auf dem Wasserweg für ausreichend.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4121 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩