Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.4156 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Digitale Medien. Recht auf Abschalten

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Mathias ReynardVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Obligationenrecht dahingehend anzupassen, dass der Arbeitgeber die nötigen Massnahmen treffen muss, um die Verwendung der digitalen Medien durch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ausserhalb der wöchentlichen Arbeitszeit zu beschränken.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Hurni a aussi cité le Conseil fédéral et ses prises de position antérieures en la matière.»

Auszug

Der Bundesrat hat bereits in seiner Stellungnahme zur Motion 17.3201 gesagt, dass das Recht auf Abschalten der Kommunikationsgeräte ausserhalb der Arbeitszeit bereits geltendes Recht ist. M. Hurni a aussi cité le Conseil fédéral et ses prises de position antérieures en la matière.

27.09.2021, 20:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Urlaubstage, die durch berufliche E-Mails mit schlechten Nachrichten verdorben werden, ein Abend, der wegen eines sozialmedialen Beitrags, der einen Vorgesetzten angreift, verkürzt wird, oder ein Theaterstück, das mit wenig Aufmerksamkeit verfolgt wird, weil eine WhatsApp-Nachricht eines Kollegen eingeht: solche Situationen sind heute an der Tagesordnung …»Automatisch übersetzt (Französisch)

27.09.2021, 20:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion wurde von Herrn Hurni übernommen.»

27.09.2021, 20:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Obligationenrecht dahingehend anzupassen, dass der Arbeitgeber die nötigen Massnahmen treffen muss, um die Verwendung der digitalen Medien durch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ausserhalb der wöchentlichen Arbeitszeit zu beschränken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat sich in seiner Stellungnahme zur Motion Mazzone 17.3201, "Abschalten ausserhalb der Arbeitszeit.
    • Den rechtlichen Rahmen für die technologischen Veränderungen am Arbeitsplatz festlegen", zum rechtlichen Rahmen in Bezug auf die Frage des Rechts auf Abschalten der Kommunikationsgeräte geäussert: Das Recht auf Abschalten leitet sich aus den Bestimmungen zur Arbeitszeit und zur Freizeit ab.
    • Während der Arbeitszeit haben sich die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zur Verfügung des Arbeitgebers zu halten und müssen gegebenenfalls erreichbar sein.
    • Ausserhalb der Arbeitszeit sind sie dagegen rechtlich nicht dazu verpflichtet, per E-Mail oder Telefon auf berufliche Anfragen zu reagieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4156 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 27.9.2021 — Herbstsession 2021 · 60:87
    ↩