Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jürg GrossenBEBern reicht Motion ein.
  • Damit im Rahmen der Energiestrategie 2050 eine effiziente und intelligente Integration der dezentralen erneuerbaren Stromproduktion, insbesondere Fotovoltaik und Speicher, ins Energiesystem möglich wird, braucht es eine Anpassung der Netzregulierung an die Bedürfnisse der neuen Strukturen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Mit dieser Motion will der Nationalrat den Bundesrat beauftragen, die Netztarifierung im Strombereich anzupassen.»

Auszug

Mit dieser Motion will der Nationalrat den Bundesrat beauftragen, die Netztarifierung im Strombereich anzupassen. Es geht dabei um die Integration der dezentralen Produktion von erneuerbarem Strom, insbesondere in Bezug auf die Fotovoltaik, aber auch in Bezug auf die Speicher.

06.12.2022, 09:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion unseres Kollegen Jürg Grossen befasst sich ebenfalls mit Fragen der Stromproduktion und der Tarifierung.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Motion unseres Kollegen Jürg Grossen befasst sich ebenfalls mit Fragen der Stromproduktion und der Tarifierung. In unserer Sitzung vom 24. Oktober 2022 haben wir beschlossen, Ihnen vorzuschlagen, sie abzulehnen – diesmal nicht einstimmig, sondern mit 9 gegen 1 Stimmen.

06.12.2022, 09:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen, die Motion abzulehnen.»

06.12.2022, 09:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist eine Möglichkeit, da haben Sie natürlich recht.»

Auszug

Besten Dank für diese Überlegung. Das ist eine Möglichkeit, da haben Sie natürlich recht. Ich möchte gerne beliebt machen, dass man diese Frage im Rahmen des Mantelerlasses diskutiert. Möchte man die spezifischen Fragen zur Netztarifierung und das, was Sie hier ansprechen, in einer separaten Vorlage vertiefen?

23.09.2021, 12:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin Ihnen sehr dankbar, dass Sie das aufnehmen.»

Auszug

Vielen Dank, Frau Bundesrätin, für Ihre sehr wohlwollende Antwort. Ich bin Ihnen sehr dankbar, dass Sie das aufnehmen.

23.09.2021, 12:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Damit im Rahmen der Energiestrategie 2050 eine effiziente und intelligente Integration der dezentralen erneuerbaren Stromproduktion, insbesondere Fotovoltaik und Speicher, ins Energiesystem möglich wird, braucht es eine Anpassung der Netzregulierung an die Bedürfnisse der neuen Strukturen.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament im Rahmen der Revision des StromVG gesetzliche Änderungen zu unterbreiten, damit:
    • der Preis für die Nutzung des Stromnetzes die Netzbelastung fair reflektiert;
    • Netzbetreiber und Netznutzer mehr Handlungsspielraum bei der Preisgestaltung und der aktiven Teilnahme am Energiesystem erhalten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist mit dem Anliegen einverstanden und wird die erforderlichen Arbeiten zur Umsetzung an die Hand nehmen.
    • Aus zeitlichen Gründen ist es jedoch unrealistisch, das Anliegen bereits in der laufenden Revision des Stromversorgungsgesetzes (StromVG; SR 734.7) umzusetzen.
    • Der Bundesrat beantragt deshalb, die Motion abzulehnen.
    • Im Falle einer Annahme im Erstrat würde er dem Zweitrat beantragen, den Passus "im Rahmen der Revision des StromVG" zu streichen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4162 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung über Motion — abgerufen 23.9.2021 — Herbstsession 2021 · 141:53 (1 Enth.)
    ↩