Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.4164 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Die medizinisch unterstützte Fortpflanzung darf nicht länger ein Luxus für die Reichen sein

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-Luc AddorVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesetzesänderung vorzulegen, mit der die Voraussetzungen für die Übernahme der Kosten durch die obligatorische Krankenversicherung für fortpflanzungsmedizinische Behandlungen an die heutigen gesellschaftlichen Realitäten angepasst werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Wir haben das Prinzip, nicht vorwegzunehmen oder zu beeinflussen, was die Eidgenössische Kommission für die Grundsätze der Sozialversicherungen macht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich danke Ihnen für Ihre Frage, Herr Addor. Wir haben das Prinzip, nicht vorwegzunehmen oder zu beeinflussen, was die Eidgenössische Kommission für die Grundsätze der Sozialversicherungen macht. Wir greifen also überhaupt nicht in ihre Arbeit ein.

22.09.2021, 10:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Aber wenn ich die Stellungnahme des Bundesrates zur Sache lese – denn es handelt sich um eine Grundsatzfrage –, dann denke ich, dass die Würfel schon gefallen sind.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Bundesrat, Ihre Antwort habe ich verstanden. Aber wenn ich die Stellungnahme des Bundesrates zur Sache lese – denn es handelt sich um eine Grundsatzfrage –, dann denke ich, dass die Würfel schon gefallen sind.

22.09.2021, 10:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Es handelt sich um eine einfache Anfrage, die bei der Eidgenössischen Kommission für die Grundsätze der Sozialversicherungen eingereicht werden muss, um ein Evaluationsverfahren in Gang zu setzen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die in der Motion gestellte Frage ist uns bekannt. Heute gibt es ein klares und bewährtes Verfahren, um darauf zu antworten. Es handelt sich um eine einfache Anfrage, die bei der Eidgenössischen Kommission für die Grundsätze der Sozialversicherungen eingereicht werden muss, um ein Evaluationsverfahren in Gang zu setzen.

22.09.2021, 10:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Im internationalen Vergleich ist der Zugang zur medizinisch unterstützten Fortpflanzung in der Schweiz in der Praxis äusserst eingeschränkt – und das aus mehreren Gründen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Im internationalen Vergleich ist der Zugang zur medizinisch unterstützten Fortpflanzung in der Schweiz in der Praxis äusserst eingeschränkt – und das aus mehreren Gründen. Erstens, weil eine Frau ab vierzig Jahren keine Übernahme der Untersuchungen zur Fruchtbarkeit durch die Krankenkasse mehr erhält.

22.09.2021, 10:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesetzesänderung vorzulegen, mit der die Voraussetzungen für die Übernahme der Kosten durch die obligatorische Krankenversicherung für fortpflanzungsmedizinische Behandlungen an die heutigen gesellschaftlichen Realitäten angepasst werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die von Ärztinnen und Ärzten erbrachten Leistungen zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) müssen die Kriterien der Wirksamkeit, der Zweckmässigkeit und der Wirtschaftlichkeit (WZW-Kriterien) erfüllen.
    • Das Verfahren für die Beurteilung neuer Leistungen im Hinblick auf eine Kostenübernahme durch die OKP ist vorgegeben.
    • Im Rahmen dieses Verfahrens müssen die Berufsverbände oder die interessierten Organisationen einen formellen Antrag einreichen.
    • Die Eidgenössische Kommission für allgemeine Leistungen und Grundsatzfragen (ELGK) prüft die fragliche Leistung und gibt eine Empfehlung für oder gegen eine Kostenübernahme ab.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4164 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 22.9.2021 — Herbstsession 2021 · 49:136 (5 Enth.)
    ↩