Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.4184 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Verkehrsinvestitionen am richtigen Ort

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Michael TöngiLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 17f des Bundesgesetzes über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer und weiterer für den Strassen- und Luftverkehr zweckgebundener Mittel (MinVG) dahingehend anzupassen, dass aus dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds mindestens 15 Prozent (statt wie heute zwischen 9 und 12 Prozent) der Mittel für die Agglomerationsprogramme zur Verfügung stehen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Es ist natürlich so: Mit den Agglomerationsprogrammen verfügt der Bund über ein sehr wirkungsvolles Instrument, um gute Projekte in den Agglomerationen zu unterstützen und damit auch einen wichtigen Beitrag zur …»

Auszug

«Es ist natürlich so: Mit den Agglomerationsprogrammen verfügt der Bund über ein sehr wirkungsvolles Instrument, um gute Projekte in den Agglomerationen zu unterstützen und damit auch einen wichtigen Beitrag zur Verkehrs- und Siedlungsentwicklung zu leisten. Sie haben es erwähnt, Herr Nationalrat Töngi, es gibt schon j…»

23.09.2021, 12:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds wurde eine stabile Basis zur Finanzierung grösserer Verkehrsinfrastrukturen geschaffen.»

Auszug

Mit dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds wurde eine stabile Basis zur Finanzierung grösserer Verkehrsinfrastrukturen geschaffen.

23.09.2021, 12:25 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 17f des Bundesgesetzes über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer und weiterer für den Strassen- und Luftverkehr zweckgebundener Mittel (MinVG) dahingehend anzupassen, dass aus dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds mindestens 15 Prozent (statt wie heute zwischen 9 und 12 Prozent) der Mittel für die Agglomerationsprogramme zur Verfügung stehen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit dem Programm Agglomerationsverkehr (PAV) beteiligt sich der Bund finanziell an Verkehrsprojekten in Städten und Agglomerationen.
    • Von Bundesbeiträgen profitieren Agglomerationen, die mit ihren Agglomerationsprogrammen die Verkehrs- und Siedlungsentwicklung gut aufeinander abstimmen.
    • Das PAV hat sich in den vergangenen Jahren als wirkungsvolles Instrument zur Mitfinanzierung sinnvoller Verkehrsprojekte in Agglomerationen bewährt.
    • Gemäss Artikel 17f MinVG werden bisher pro Jahr rund 390 Millionen Franken aus dem Nationalstrassenfonds (NAF) für den Agglomerationsverkehr zur Verfügung gestellt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4184 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung über Motion — abgerufen 23.9.2021 — Herbstsession 2021 · 93:100 (2 Enth.)
    ↩