Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Maya GrafBLBasel-Landschaft reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, in welcher Form und mit welchem Inhalt ein Bundesgesetz im Sinn eines neuen Rahmengesetzes "Gesundheit" zur besseren und effizienteren Steuerung der Gesundheitsversorgung erlassen werden kann.1

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📡 Stimmen & Zitate3

«Die Urheberin des Postulates verlangt die Erarbeitung eines Rahmengesetzes zur Gesundheit mit der Begründung, dass sich die nationale Gesundheitspolitik auf eine Sozialversicherungspolitik beschränke.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Urheberin des Postulates verlangt die Erarbeitung eines Rahmengesetzes zur Gesundheit mit der Begründung, dass sich die nationale Gesundheitspolitik auf eine Sozialversicherungspolitik beschränke. Aus unserer Sicht geht es hier weiter.

22.09.2021, 10:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Gesundheitspolitik steht im Wesentlichen auf zwei Pfeilern.»

Auszug

Gesundheitspolitik steht im Wesentlichen auf zwei Pfeilern. Der eine Pfeiler ist die Behandlung im Krankheitsfall, die Kuration, das heisst alle Leistungen der Medizin, der Pflege, der Therapien und der Rehabilitation sowie der Palliative Care.

22.09.2021, 10:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Postulat Graf Maya wurde von Herrn Wettstein übernommen.»

22.09.2021, 10:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, in welcher Form und mit welchem Inhalt ein Bundesgesetz im Sinn eines neuen Rahmengesetzes "Gesundheit" zur besseren und effizienteren Steuerung der Gesundheitsversorgung erlassen werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat ist wie in der Stellungnahme auf das Postulat 15.3176 der grünen Fraktion, "Neues Rahmengesetz zur Gesundheit", der Ansicht, dass die bestehenden Instrumente zur Koordination der Aktivitäten zwischen Bund und Kantonen ausreichen.
    • So konnten z. B. mit der im Frühling 2016 verabschiedeten Nationalen Strategie zur Prävention nichtübertragbarer Krankheiten (NCD-Strategie) gemeinsame Grundsätze festgelegt und die Koordination der Akteure in den Bereichen Gesundheitsförderung und Prävention verbessert werden.
    • Auch in Themenbereichen wie Palliative Care, Demenz oder koordinierte Versorgung konnten im Rahmen von gemeinsam mit den Kantonen und weiteren Akteuren erarbeiteten Strategien wichtige Fortschritte erzielt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4193 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 22.9.2021 — Herbstsession 2021 · 66:125 (1 Enth.)
    ↩