Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Maya GrafBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat bzw. das zuständige Departement wird beauftragt, die Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) so anzupassen, dass Menschen mit Demenz Anspruch auf die für sie adäquaten Pflegeleistungen haben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Diese Motion fordert, das aktuell geltende System zu umgehen, um eine direkte Änderung oder eine Änderung der Verordnung über die Leistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung im von der Motion angesprochenen Fall, also bei Personen mit Demenz, herbeizuführen. Wie vom Berichterstatter der Kommission erwähnt wurde…»Automatisch übersetzt (Französisch)

13.09.2022, 11:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erlaube mir, das Wort zu ergreifen, weil das mit dieser Motion aufgebrachte Thema sehr wichtig ist.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Ich erlaube mir, das Wort zu ergreifen, weil das mit dieser Motion aufgebrachte Thema sehr wichtig ist. Es geht darum, eine Lücke im öffentlichen Gesundheitswesen bezüglich der Übernahme der Kosten für Personen mit Demenz zu schliessen.

13.09.2022, 11:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Jede Krankheit ist mit der notwendigen Seriosität und dem notwendigen Engagement zu behandeln und möglichst zu heilen.»

Auszug

Jede Krankheit ist mit der notwendigen Seriosität und dem notwendigen Engagement zu behandeln und möglichst zu heilen. Ich attestiere dies den Zuständigen für die Behandlung von an Demenz erkrankten Menschen ganz speziell. Ich danke ihnen auch für ihr grosses Engagement.

13.09.2022, 11:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates hat an ihrer Sitzung vom 6. September 2022 die vorliegende Motion beraten, welche ich noch als Nationalrätin am 26. September 2019 im Nationalrat …»

Auszug

«Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates hat an ihrer Sitzung vom 6. September 2022 die vorliegende Motion beraten, welche ich noch als Nationalrätin am 26. September 2019 im Nationalrat einreichen durfte und welche dann von Kollegin Weichelt übernommen wurde. Der Nationalrat hat die Motion…»

13.09.2022, 11:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion [PAGE 674] Antrag der Minderheit (Hegglin Peter, Dittli, Germann, Häberli-Koller, Salzmann) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion [PAGE 674] Antrag der Minderheit (Hegglin Peter, Dittli, Germann, Häberli-Koller, Salzmann) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité (Hegglin Peter, Dittli, Germann, Häberli-Koller, Salzmann) Rejeter la motion Präsident (Hefti T…»

13.09.2022, 11:28 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat bzw. das zuständige Departement wird beauftragt, die Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) so anzupassen, dass Menschen mit Demenz Anspruch auf die für sie adäquaten Pflegeleistungen haben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Im Rahmen der Erarbeitung der Nationalen Demenzstrategie wurde im Teilprojekt Finanzierung 4.1 unter der Leitung der Gesundheitsdirektorenkonferenz (GDK) analysiert, inwieweit die Pflegeleistungen bei an Demenz erkrankten Personen unter den geltenden rechtlichen Bestimmungen (Krankenpflege-Leistungsverordnung, KLV, SR 832.112.31) korrekt abgebildet und angemessen abgegolten werden.
    • Als Konsequenz aus dieser Analyse stellten die Verbände der Leistungserbringer der ambulanten und stationären Pflege und die GDK im Sommer 2017 einen Antrag auf Erweiterung und Konkretisierung der Pflegeleistungen in der KLV.
    • Alle Anpassungen der Leistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) erfolgen im Rahmen eines Evaluationsverfahrens, in welchem die Vereinbarkeit mit dem Geltungsbereich der OKP, die Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit (WZW) der Leistungen und im Rahmen der Wirtschaftlichkeit die Kostenfolgen der Anpassungen für die Versicherung und die Kantone durch die Eidgenössische Kommission für allgemeine Leistungen und Grundsatzfragen (ELGK) beurteilt werden.
    • Gestützt auf diese Evaluation und Empfehlung der ELGK entscheidet das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) über die Leistungspflicht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4194 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 22.9.2021 — Herbstsession 2021 · 136:46 (10 Enth.)
    ↩