Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Maya GrafBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das KVG so anzupassen, dass niemand zwei oder mehr obligatorische Krankenpflegeversicherungen nach KVG für den gleichen oder überschneidenden Zeitraum abschliessen kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Sie sind somit bei zwei Versicherern angemeldet.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diese Fälle von Doppelversicherungen betreffen vor allem Versicherte, die mit den Beiträgen im Rückstand sind, aber trotzdem den Versicherer gewechselt haben, obwohl sie dies nach einer Bestimmung des KVG nicht dürfen. Sie sind somit bei zwei Versicherern angemeldet.

22.09.2021, 10:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn wir die Stellungnahme des Bundesrates zu dieser Motion durchlesen, welche Maya Graf noch vor ihrem Wechsel in den Ständerat als Nationalrätin eingereicht hat, dann wird offensichtlich, dass Handlungsbedarf besteht.»

Auszug

Wenn wir die Stellungnahme des Bundesrates zu dieser Motion durchlesen, welche Maya Graf noch vor ihrem Wechsel in den Ständerat als Nationalrätin eingereicht hat, dann wird offensichtlich, dass Handlungsbedarf besteht.

22.09.2021, 10:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Graf Maya wurde von Herrn Wettstein übernommen.»

22.09.2021, 10:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das KVG so anzupassen, dass niemand zwei oder mehr obligatorische Krankenpflegeversicherungen nach KVG für den gleichen oder überschneidenden Zeitraum abschliessen kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Wie in der Antwort auf die Interpellation Heim 19.3841 erwähnt, betreffen die Fälle von Doppelversicherung hauptsächlich Versicherte in Zahlungsverzug, die den Versicherer wechseln, obwohl Artikel 64a Absatz 6 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) ihnen das untersagt.
    • Der aktuelle Versicherer muss dem neuen mitteilen, dass die versicherte Person den Versicherer nicht wechseln kann, solange diese die ausstehenden Prämien, Kostenbeteiligungen, Verzugszinsen und Betreibungskosten nicht beglichen hat (Art. 105l Abs. 3 der Verordnung über die Krankenversicherung; SR 832.102).
    • Die gesetzlichen Grundlagen zur Vermeidung von Doppelversicherungssituationen sind somit bereits vorhanden, bei der praktischen Umsetzung bleiben jedoch gewisse Schwierigkeiten bestehen.
    • Es gilt daher zu prüfen, ob die Kommunikation zwischen den Versicherern zu den Doppelversicherungen korrekt funktioniert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4195 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 22.9.2021 — Herbstsession 2021 · 67:126
    ↩