Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Maya GrafBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Gesetzesvorlage zu unterbreiten, die bei der Behandlung von Kindern und Jugendlichen sicherstellt, dass nach Vorliegen einer ärztlichen Indikation mit der Therapie begonnen werden kann, auch wenn noch keine Einigung vorliegt, welche der Sozialversicherungen die Kosten übernehmen wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Ich glaube, Frau Nationalrätin Prelicz-Huber hat das Ziel der Motion in Erinnerung gerufen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich glaube, Frau Nationalrätin Prelicz-Huber hat das Ziel der Motion in Erinnerung gerufen.

22.09.2021, 10:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Vous avez la parole, Monsieur le conseiller fédéral. Heute ist der Tag der Mehrsprachigkeit.»

22.09.2021, 10:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit unserer Motion wollen wir eine weitere Stärkung der Kinder- und Jugendmedizin bewirken.»

Auszug

Mit unserer Motion wollen wir eine weitere Stärkung der Kinder- und Jugendmedizin bewirken. Ich danke für die Stellungnahme des Bundesrates, aber ich kann Ihnen versichern: Gäbe es keine Probleme, wäre diese Motion nicht eingereicht worden - und leider sind die Probleme nicht behoben.

22.09.2021, 10:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Graf Maya wurde von Frau Prelicz-Huber übernommen.»

22.09.2021, 10:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Gesetzesvorlage zu unterbreiten, die bei der Behandlung von Kindern und Jugendlichen sicherstellt, dass nach Vorliegen einer ärztlichen Indikation mit der Therapie begonnen werden kann, auch wenn noch keine Einigung vorliegt, welche der Sozialversicherungen die Kosten übernehmen wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Ein chancengleiches Gesundheitssystem, welches allen versicherten Personen adäquate und zugängliche Leistungen bietet, ist dem Bundesrat ein wichtiges Anliegen.
    • Im Rahmen der bundesrätlichen Strategie Gesundheit 2020 wurden im Bereich der Kinder- und Jugendgesundheit entsprechende Ziele definiert und nächste Schritte festgelegt ( https://www.g2020-info.admin.ch/de/create-pdf/?project_id=34 ).
    • Ist in einem konkreten Fall strittig, welche Sozialversicherung die Leistungen übernehmen muss, sehen die heutigen rechtlichen Grundlagen eine sogenannte Vorleistungspflicht vor.
    • Die Vorleistungspflicht der sozialen Krankenversicherung im Verhältnis zur Unfall-, Militär- und Invalidenversicherung regeln Artikel 70 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1), Artikel 78 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) sowie die Artikel 112 bis und mit 116 der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV; SR 832.102).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4196 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 22.9.2021 — Herbstsession 2021 · 82:109 (1 Enth.)
    ↩