Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Mathias ReynardVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, ein amtliches Informationsschreiben über Risikostoffe in Kosmetika und Gebrauchsgegenständen vorzulegen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, ein amtliches Informationsschreiben über Risikostoffe in Kosmetika und Gebrauchsgegenständen vorzulegen.1
    + 1 mehr
    • Das Schreiben soll sich an gefährdete Bevölkerungsgruppen (Schwangere, Kleinkinder usw.) richten und einfach formuliert sein und diesen so die Möglichkeit bieten, den Kontakt mit diesen Risikostoffen zu vermeiden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Kosmetika und ihre Bestandteile sind in der Schweiz im Lebensmittelgesetz geregelt (LMG; SR 817.0).
    • So wie die Gesetzgebung der Europäischen Union (EU) bezweckt auch dieses Gesetz, die Gesundheit der gesamten Bevölkerung, einschliesslich der besonders gefährdeten Personen, zu schützen (Art. 1 LMG).
    • Gemäss Artikel 15 LMG dürfen nur sichere Kosmetika in Verkehr gebracht werden.
    • Zur Gewährleistung der Gesundheit der Konsumentinnen und Konsumenten und Dritter müssen die Inverkehrbringer und die zuständige Behörde bei Kosmetika bestimmte Aspekte berücksichtigen, insbesondere ihre Aufmachung, Verpackung, Kennzeichnung, gegebenenfalls Warnhinweise, ihre Gebrauchsanleitung sowie besondere Risiken, die sie für bestimmte Gruppen von Konsumentinnen und Konsumenten, namentlich Kinder und ältere Menschen, bergen (Art. 15 Abs. 1 und 3 LMG).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4198 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩