
← Start19.4209 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Ist der Bundesrat bereit, seinen Auftrag zur Reduktion der Risiken aus der Anwendung von Pestiziden umzusetzen?
Erledigt
Eingereicht vonBernhard GuhlFB
BGAGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Bernhard GuhlFB
BGAGAargau reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat antwortete auf meine Frage 18.5303, wer Pflanzenschutzmittel in Verkehr bringe, müsse diese, wenn sie "nicht mehr verwendet werden sollen, von der Verwenderin oder vom Verwender zurücknehmen und sachgemäss entsorgen" (siehe Art. 70 PSMV).1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat antwortete auf meine Frage 18.5303, wer Pflanzenschutzmittel in Verkehr bringe, müsse diese, wenn sie "nicht mehr verwendet werden sollen, von der Verwenderin oder vom Verwender zurücknehmen und sachgemäss entsorgen" (siehe Art. 70 PSMV).1
+ 4 mehr
- Die Regelung müsse nicht ergänzt, sondern durchgesetzt werden.
- "Le Matin" schrieb kürzlich, die Schweizer Behörden würden demnächst entscheiden, ob Chlorothalonil zugelassen bleibe.
- Damit werde auch festgelegt, ob einjährige Fristen für den Verkauf und zwei Jahre für die Nutzung gewährt werden könnten, wie gewohnt.
- Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Widerruf von Bewilligungen kann verschiedene Gründe haben.1
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- Seit 2005 wurden 149 Wirkstoffe aus Anhang 1 der Pflanzenschutzmittelverordnung (PSMV) gestrichen: in 147 Fällen, weil vonseiten der Industrie kein Gesuch auf Reevaluation gestellt wurde, und in den zwei anderen Fällen, weil die vorgelegten Informationen nicht genügten, um die Risiken neu zu bewerten.
- Die gezielte Überprüfung der alten Produkte führt ebenfalls zum Widerruf von Bewilligungen.
- Diese Überprüfung hat zum Ziel, sicherzustellen, dass die aktuellen Anforderungen für eine Zulassung immer noch erfüllt sind.
- Seit der Einführung der gezielten Überprüfung im Jahr 2010 wurde von 44 Produkten die Bewilligung widerrufen, und bei 533 weiteren Produkten wurden die Anwendungsbedingungen angepasst, was in 194 Fällen zum Widerruf der Bewilligung für bestimmte Anwendungen führte.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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