
← Start19.4212 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Neue Modelle für neue Therapien. Mit dem Ziel der Rechtssicherheit und Zugangsgerechtigkeit für alle bei exorbitant teuren und neusten Therapieverfahren, auch im Off-Label-Bereich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Bea Heim
BHSP
SOSolothurn reicht Interpellation ein.
- Bei vielen sehr teuren Therapien erfordert eine Kostenübernahme eine Gutsprache des Versicherers, dessen vertrauensärztlicher Dienst zu prüfen hat, ob im Einzelfall die gesetzlichen Voraussetzungen gegeben sind (Art. 71a ff.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Bei vielen sehr teuren Therapien erfordert eine Kostenübernahme eine Gutsprache des Versicherers, dessen vertrauensärztlicher Dienst zu prüfen hat, ob im Einzelfall die gesetzlichen Voraussetzungen gegeben sind (Art. 71a ff.1
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- Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten.
- Teilt er die Auffassung, dass:
- es vordringlich ist, rechtliche Grundlagen im Sinne von "Pay for Performance"/"Pay for Response" einzuführen, um die Rechts- und Zugangssicherheit für alle Versicherten zu gewährleisten bezüglich neuer, zum Teil exorbitant teurer Therapien?
- es auch vordringlich ist, Voraussetzungen zur Kostenübernahme von Medikamenten, die nicht auf der Spezialitätenliste des Bundes figurieren, rechtlich für alle Versicherer zu vereinheitlichen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Handlungsbedarf betreffend die Vergütung von Arzneimitteln im Einzelfall wird derzeit vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) im Auftrag des Bundesrates bis Mitte 2020 evaluiert.1
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- Die wesentlichen zu untersuchenden Handlungsfelder stellen die Gleichbehandlung der Versicherer, das Ausmass der Vergütungen im Einzelfall, die Effizienz und Qualität der Beurteilung, die Transparenz sowie die Höhe der Vergütung dar.
- Allfällige Anpassungen der rechtlichen Grundlagen wird der Bundesrat bei Bedarf nach Abschluss der Evaluation in Vernehmlassung geben.
- Er erwägt zudem, im Rahmen des Kostendämpfungspakets 2, die rechtlichen Grundlagen für Preismodelle zu konkretisieren und zu festigen.
- Die Eröffnung dieser Vernehmlassung ist für das Jahr 2020 geplant.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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