Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.4212 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Neue Modelle für neue Therapien. Mit dem Ziel der Rechtssicherheit und Zugangsgerechtigkeit für alle bei exorbitant teuren und neusten Therapieverfahren, auch im Off-Label-Bereich

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bea HeimSOSolothurn reicht Interpellation ein.
  • Bei vielen sehr teuren Therapien erfordert eine Kostenübernahme eine Gutsprache des Versicherers, dessen vertrauensärztlicher Dienst zu prüfen hat, ob im Einzelfall die gesetzlichen Voraussetzungen gegeben sind (Art. 71a ff.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Bei vielen sehr teuren Therapien erfordert eine Kostenübernahme eine Gutsprache des Versicherers, dessen vertrauensärztlicher Dienst zu prüfen hat, ob im Einzelfall die gesetzlichen Voraussetzungen gegeben sind (Art. 71a ff.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten.
    • Teilt er die Auffassung, dass:
    • es vordringlich ist, rechtliche Grundlagen im Sinne von "Pay for Performance"/"Pay for Response" einzuführen, um die Rechts- und Zugangssicherheit für alle Versicherten zu gewährleisten bezüglich neuer, zum Teil exorbitant teurer Therapien?
    • es auch vordringlich ist, Voraussetzungen zur Kostenübernahme von Medikamenten, die nicht auf der Spezialitätenliste des Bundes figurieren, rechtlich für alle Versicherer zu vereinheitlichen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Handlungsbedarf betreffend die Vergütung von Arzneimitteln im Einzelfall wird derzeit vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) im Auftrag des Bundesrates bis Mitte 2020 evaluiert.1
    + 4 mehr
    • Die wesentlichen zu untersuchenden Handlungsfelder stellen die Gleichbehandlung der Versicherer, das Ausmass der Vergütungen im Einzelfall, die Effizienz und Qualität der Beurteilung, die Transparenz sowie die Höhe der Vergütung dar.
    • Allfällige Anpassungen der rechtlichen Grundlagen wird der Bundesrat bei Bedarf nach Abschluss der Evaluation in Vernehmlassung geben.
    • Er erwägt zudem, im Rahmen des Kostendämpfungspakets 2, die rechtlichen Grundlagen für Preismodelle zu konkretisieren und zu festigen.
    • Die Eröffnung dieser Vernehmlassung ist für das Jahr 2020 geplant.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4212 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩