Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Isabelle MoretVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Bedeutung von wertenden Aussagen wie "klinisch getestet", "von Ärzten empfohlen", "natürlich" oder "umweltfreundlich" zu definieren.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Bedeutung von wertenden Aussagen wie "klinisch getestet", "von Ärzten empfohlen", "natürlich" oder "umweltfreundlich" zu definieren.1
    + 2 mehr
    • Gewisse Wirtschaftsakteure verwenden solche Aussagen über ihre kosmetischen Produkte, um sich von der Konkurrenz abzuheben.
    • Sie bieten aber den Konsumentinnen und Konsumenten keineswegs den angeblichen Mehrwert.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Täuschungsverbot für kosmetische Mittel ist im Lebensmittelgesetz (LMG; SR 817.0) verankert und schreibt vor, dass die Werbung für kosmetische Mittel sowie deren Aufmachung, Kennzeichnung und Verpackung die Konsumentinnen und Konsumenten nicht täuschen dürfen (Art. 18 Abs. 2).
    • Zuständig für die Umsetzung sind kantonale Vollzugsbehörden (Kantonschemikerinnen und Kantonschemiker).
    • Dabei ist aber zu beachten, dass das Täuschungsverbot im LMG per 1. Mai 2017 auf kosmetische Mittel ausgedehnt wurde und aufgrund einer vierjährigen Übergangsfrist erst ab Mai 2021 anwendbar ist.
    • Auch danach dürfen bestehende Bestände noch aufgebraucht werden (Art. 95 Abs. 2 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung; SR 817.02).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4220 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩