
← Start19.4220 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Irreführende Angaben über Kosmetika verhindern
Erledigt
Eingereicht vonIsabelle Moret
IMFDP
VDWaadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Isabelle Moret
IMFDP
VDWaadt reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Bedeutung von wertenden Aussagen wie "klinisch getestet", "von Ärzten empfohlen", "natürlich" oder "umweltfreundlich" zu definieren.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Bedeutung von wertenden Aussagen wie "klinisch getestet", "von Ärzten empfohlen", "natürlich" oder "umweltfreundlich" zu definieren.1
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- Gewisse Wirtschaftsakteure verwenden solche Aussagen über ihre kosmetischen Produkte, um sich von der Konkurrenz abzuheben.
- Sie bieten aber den Konsumentinnen und Konsumenten keineswegs den angeblichen Mehrwert.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Das Täuschungsverbot für kosmetische Mittel ist im Lebensmittelgesetz (LMG; SR 817.0) verankert und schreibt vor, dass die Werbung für kosmetische Mittel sowie deren Aufmachung, Kennzeichnung und Verpackung die Konsumentinnen und Konsumenten nicht täuschen dürfen (Art. 18 Abs. 2).
- Zuständig für die Umsetzung sind kantonale Vollzugsbehörden (Kantonschemikerinnen und Kantonschemiker).
- Dabei ist aber zu beachten, dass das Täuschungsverbot im LMG per 1. Mai 2017 auf kosmetische Mittel ausgedehnt wurde und aufgrund einer vierjährigen Übergangsfrist erst ab Mai 2021 anwendbar ist.
- Auch danach dürfen bestehende Bestände noch aufgebraucht werden (Art. 95 Abs. 2 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung; SR 817.02).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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