Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Andreas AebiBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Voraussetzungen zu schaffen, damit das geltende Gentech-Moratorium für die Landwirtschaft nach Ablauf am 31. Dezember 2021 weiterhin für 4 Jahre gilt.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion wurde im Rahmen des Geschäftes 21.049 behandelt. Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt die Ablehnung der Motion. Der Bundesrat ist mit dem Antrag der Kommission …»

Auszug

«Die Motion wurde im Rahmen des Geschäftes 21.049 behandelt. Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt die Ablehnung der Motion. Der Bundesrat ist mit dem Antrag der Kommission einverstanden. Abgelehnt - Rejeté»

02.12.2021, 11:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Frau Bundesrätin verzichtet auf ein Votum. Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.»

17.06.2021, 11:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich will nicht das Gentechnologie-Moratorium durch die Hintertüre abschaffen.»

Auszug

Frau Kollegin Munz, das war jetzt eine oberhilflose Frage. Ich will nicht das Gentechnologie-Moratorium durch die Hintertüre abschaffen. Ich will, dass wir es abschaffen, indem wir diese Motion ablehnen, also durch die Vordertüre. Ich will gar kein Gentech-Moratorium. Ich kann diese Frage daher nicht einordnen.

17.06.2021, 11:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Wasserfallen, habe ich Sie richtig verstanden, dass Sie das Moratorium durch die Hintertüre abschaffen wollen, indem Sie Crispr-Cas nicht als Gentechnik einstufen und so vom Gentechnikgesetz ausnehmen wollen?»

Auszug

Herr Wasserfallen, habe ich Sie richtig verstanden, dass Sie das Moratorium durch die Hintertüre abschaffen wollen, indem Sie Crispr-Cas nicht als Gentechnik einstufen und so vom Gentechnikgesetz ausnehmen wollen? [PAGE 1419]

17.06.2021, 11:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Ja, da haben Sie natürlich recht, aber das zeigt eben die Hilflosigkeit aufgrund des Moratoriums.»

Auszug

Ja, da haben Sie natürlich recht, aber das zeigt eben die Hilflosigkeit aufgrund des Moratoriums. Wir wollen forschen, wir wollen Abklärungen, wir wollen noch einmal eine Risikoanalyse machen, aber die Anwendung, die effektive Implementierung der Forschung in der Realität ist verboten: Das kritisiere ich!

17.06.2021, 11:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Voraussetzungen zu schaffen, damit das geltende Gentech-Moratorium für die Landwirtschaft nach Ablauf am 31. Dezember 2021 weiterhin für 4 Jahre gilt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Inverkehrbringen gentechnisch veränderter Organismen (GVO) zu landwirtschaftlichen Zwecken ist in der Schweiz seit 2005 kraft eines Moratoriums verboten (Art. 37a GTG; SR 814.91).
    • Zum Zeitpunkt der ersten Verlängerung des Moratoriums hat das Parlament darauf verzichtet, in der geltenden Gesetzgebung die Ausführungsbestimmungen über die Koexistenz von GVO und Nicht-GVO abschliessend festzulegen.
    • Die rasche Entwicklung der Gentechnologie in der jüngsten Vergangenheit wirft prioritäre rechtliche und technische Fragen auf.
    • Ende 2018 hat der Bundesrat die Situationsanalyse über die neuen gentechnischen Verfahren zur Kenntnis genommen und beschlossen, diese Verfahren den Grundsätzen des GTG zu unterstellen (siehe Medienmitteilung "Neue gentechnische Verfahren: Bundesrat prüft Anpassung der rechtlichen Regelung" vom 30. November 2018).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4225 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung über die Motion — abgerufen 17.6.2021 — Sommersession 2021 · 144:35 (11 Enth.)
    ↩