Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara GysiSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, die gesetzlichen Grundlagen zur obligatorischen Krankenversicherung anzupassen, damit eine Bekanntgabe der Prämien für das Folgejahr durch die Krankenversicherer vor deren Genehmigung verhindert und im Falle eines Verstosses geahndet werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, die gesetzlichen Grundlagen zur obligatorischen Krankenversicherung anzupassen, damit eine Bekanntgabe der Prämien für das Folgejahr durch die Krankenversicherer vor deren Genehmigung verhindert und im Falle eines Verstosses geahndet werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Anfang September 2019, vor der Genehmigung der Prämien durch das Bundesamt für Gesundheit (BAG), haben sich mehrere grosse Krankenversicherer gegenüber der Presse zu ihren Prämien für 2020 geäussert.
    • Zudem sind Informationen zu diesen Prämien in die Hände von Versicherungsmaklern gelangt.
    • Der Vorsteher des Eidgenössischen Departementes des Innern (EDI) hat dieses Vorgehen verurteilt, das bei den Versicherten zu einer gewissen Verunsicherung führt und sie zu voreiligen Entscheidungen verleitet, die sich letztlich als nachteilig für sie herausstellen könnten.
    • Eine solche Kommunikation beeinträchtigt auch den Ablauf des Verfahrens zur Prämiengenehmigung und kann zu Wettbewerbsverzerrungen führen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4228 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩