
← Start19.4232 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Chlortransporte. Hat die Sicherheit der Bevölkerung Vorrang?
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Lisa Mazzone
LM
GRÜGEGenf reicht Interpellation ein.
- Die mit dem Chlortransport verbundenen Probleme bestehen nach wie vor.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die mit dem Chlortransport verbundenen Probleme bestehen nach wie vor.1
+ 4 mehr
- Dieser hochgiftige Stoff wird mit der Bahn den Genfersee entlang sowie durch den Simplontunnel geführt.
- Allein im Kanton Genf werden 19 000 Tonnen flüssiges Chlor durch dicht besiedelte Gebiete geführt.
- Im Wissen, dass der Stoff in einem Umkreis von 2,5 Kilometer eine Sterblichkeitsrate von rund 30 Prozent bewirken kann, muss diese Frage mit grösster Sorgfalt angegangen werden.
- Auch wenn zusammen mit den betroffenen Akteuren im September 2016 eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet und im Februar 2019 ein Standbericht über die bisherigen Fortschritte veröffentlicht worden ist, reichen die bisher umgesetzten Massnahmen sowohl hinsichtlich der Gefahr als auch hinsichtlich der eingegangenen Verpflichtungen noch nicht aus.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat ist sich der Risiken infolge der Gefahrguttransporte und insbesondere der Chlortransporte per Bahn bewusst (siehe Bericht in Erfüllung des Postulates 15.3497 der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates).1
+ 4 mehr
- Der Umgang mit diesen Risiken ist basierend auf Artikel 10 des Bundesgesetzes über den Umweltschutz (USG; SR 814.01) in der Verordnung über den Schutz vor Störfällen (StFV; SR 814.012) geregelt.
- Die Risiken werden nach einem sachlichen, quantitativen Ansatz ermittelt und beurteilt.
- Aufgrund der steigenden Risiken am Genferseebogen infolge der Siedlungsentwicklung in den nächsten 15 bis 20 Jahren haben die zuständigen Behörden und die Industrie gemeinsam Lösungen entwickelt, um die Risiken auch langfristig auf einem tragbaren Niveau zu halten.
- Im Herbst 2016 unterzeichneten Scienceindustries, die SBB, der Verband der verladenden Wirtschaft sowie das Bundesamt für Verkehr (BAV) und das Bundesamt für Umwelt (BAFU) dazu die Gemeinsame Erklärung II (GE II).1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört