
← Start19.4239 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Stagnierende Wirtschaft. Nun ist die Politik gefordert
Erledigt
Eingereicht vonDMDie Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Die Mitte-Fraktion.
- reicht Interpellation ein.
- Gemäss der Aussenhandelsstatistik der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) sind die Ausfuhren alleine im August 2019 gegenüber dem Juli 2019 um 4,3 Prozent gesunken.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Gemäss der Aussenhandelsstatistik der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) sind die Ausfuhren alleine im August 2019 gegenüber dem Juli 2019 um 4,3 Prozent gesunken.1
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- Die Exporte nach Deutschland (unserem grössten Handelspartner) sind innert Monatsfrist um 14 Prozent abgesackt.
- Das sind ganze 546 Millionen Franken weniger.
- In der Maschinen-, Elektro- und Metall-Industrie reduzierten sich die Auftragseingänge im zweiten Quartal 2019 gegenüber dem Vorjahr um 19,5 Prozent.
- Der Entscheid der Europäischen Zentralbank und der US-Notenbank, ihre Zinsen weiter zu senken, wird den Aufwertungsdruck auf den Schweizerfranken weiter erhöhen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ist grundsätzlich eine Daueraufgabe des Bundesrates.1
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- Dazu gehört auch die geforderte Entlastung der Unternehmen, wozu bspw.
- die vom Bundesrat vorgesehene Aufhebung der Industriezölle, das Programm Dazit der Eidgenössischen Zollverwaltung zur Vereinfachung der Zoll- und Abgabeverfahren, die vollelektronische Abwicklung des Behördenverkehrs über den Online-Schalter Easygov.swiss sowie die drei zwischen 2011 und 2015 beschlossenen Massnahmenpakete im Bereich der administrativen Entlastung beitragen dürften.
- Der Bundesrat ist auch bereit, den Marktzugang durch den Abschluss neuer Freihandelsabkommen weiter zu sichern.
- So konnten Ende August die Verhandlungen mit den Mercosur-Staaten in der Substanz abgeschlossen werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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