
← Start19.4245 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Förderung klinischer Versuche mit nicht kommerziellen Medizinprodukten durch die Anpassung der Gebühren und Auflagen
Erledigt
Eingereicht vonThomas Hardegger
THSP
ZHZürich
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Thomas Hardegger
THSP
ZHZürich reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass das Ausführungsrecht des Heilmittelgesetzes (Art. 4-9; HMG) so angepasst wird, dass nicht kommerzielle klinische Forschung gefördert wird und sie nicht durch unnötig aufwendige Auflagen und prohibitiv wirkende hohe Gebühren behindert wird.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass das Ausführungsrecht des Heilmittelgesetzes (Art. 4-9; HMG) so angepasst wird, dass nicht kommerzielle klinische Forschung gefördert wird und sie nicht durch unnötig aufwendige Auflagen und prohibitiv wirkende hohe Gebühren behindert wird.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Der Bundesrat teilt das Grundanliegen der Motion, die biomedizinische und klinische Forschung zu fördern.
- So hat er im Rahmen des Masterplans "Massnahmen des Bundes zur Stärkung der biomedizinischen Forschung und Technologie" 2013 seine diesbezüglichen Ziele und Aktivitäten festgehalten.
- Von den insgesamt 23 Massnahmen kommen zahlreiche Aktivitäten auch der nicht kommerziellen Forschung zugute wie etwa die projektbezogene Forschungsförderung durch den Schweizerischen Nationalfonds, die Anstrengungen zur Sicherung des Nachwuchses in der klinischen Forschung oder das moderne Humanforschungsrecht, das den gesundheitspolizeilichen Rahmen der Forschung setzt.
- Gleichzeitig darf nicht vergessen werden, dass klinische und biomedizinische Forschung nicht nur einen Nutzen, sondern stets auch Gefahren für die in die Forschung einbezogenen Personen, ihre Würde, ihre Persönlichkeit und ihre Gesundheit mit sich bringen kann.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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