Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.4247 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Verbindlichkeit in der Umsetzung wissenschaftlicher Erkenntnisse zur Qualitätssicherung in der Krankenversicherung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas HardeggerZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die ausserparlamentarische Eidgenössische Qualitätskommission nicht nur mit der Koordination und Verbesserung der Qualitätsentwicklung in der medizinischen Versorgung und Förderung der Patientensicherheit zu beauftragen, sondern auch mit den notwendigen Kompetenzen auszustatten, damit die Verbindlichkeit der Umsetzung wissenschaftlicher Erkenntnisse wie Leitlinien, Studienresultate usw. durchgesetzt werden kann, die Umsetzung derselben überwacht und kontrolliert wird und wenn nötig sanktioniert werden kann.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die ausserparlamentarische Eidgenössische Qualitätskommission nicht nur mit der Koordination und Verbesserung der Qualitätsentwicklung in der medizinischen Versorgung und Förderung der Patientensicherheit zu beauftragen, sondern auch mit den notwendigen Kompetenzen auszustatten, damit die Verbindlichkeit der Umsetzung wissenschaftlicher Erkenntnisse wie Leitlinien, Studienresultate usw. durchgesetzt werden kann, die Umsetzung derselben überwacht und kontrolliert wird und wenn nötig sanktioniert werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die eidgenössischen Räte haben am 21. Juni 2019 die Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; Stärkung von Qualität und Wirtschaftlichkeit) verabschiedet (BBl 2019 4469).
    • Sie haben eine Regelung beschlossen, in der zur Verbesserung der Qualitätsentwicklung der Leistungserbringung im Rahmen des KVG eine ausserparlamentarische Eidgenössische Qualitätskommission beratend und koordinierend wirkt sowie Aufträge an Dritte erteilen und Projekte unterstützen kann.
    • In dieser Kommission werden die Kantone, die Leistungserbringer, die Versicherer, die Versicherten und die Patientenorganisationen sowie Fachleute angemessen vertreten sein.
    • Daneben werden die Verbände der Leistungserbringer und der Versicherer in die Pflicht genommen, indem sie gesamtschweizerisch geltende Verträge über die Qualitätsentwicklung (Qualitätsverträge) abschliessen müssen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4247 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩