Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philipp HadornSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Vorschrift gemäss Anhang 2.1 der Energieförderungsverordnung für die Inbetriebnahmemeldung (kleine Anlagen) resp. für das Gesuch (grosse Anlagen) so anzupassen, dass bei einer mit der Einmalvergütung geförderten Fotovoltaikanlage nicht mehr zwingend ein Grundbuchauszug mitgeliefert werden muss.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Vorschrift gemäss Anhang 2.1 der Energieförderungsverordnung für die Inbetriebnahmemeldung (kleine Anlagen) resp. für das Gesuch (grosse Anlagen) so anzupassen, dass bei einer mit der Einmalvergütung geförderten Fotovoltaikanlage nicht mehr zwingend ein Grundbuchauszug mitgeliefert werden muss.1
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    • Stattdessen soll die Förderstelle (Pronovo) ermächtigt werden, im Zweifelsfall beim Gesuchsteller einen Grundbuchauszug anzufordern.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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    • Mit dem Erfordernis des Grundbuchauszuges sollen Doppelvergütungen vermieden werden.
    • Sowohl bei der Einspeisevergütung als auch bei der Einmalvergütung für Fotovoltaikanlagen ist das Grundstück zur Überprüfung der Anlagendefinition gemäss Anhang 1.2 Ziffer 1 der Energieförderungsverordnung vom 1. November 2017 (EnFV; SR 730.03) heranzuziehen.
    • Zum einen ermöglicht der Grundbuchauszug die Überprüfung des Standorts einer Anlage.
    • Zum anderen ist der Grundbuchauszug für die Abklärung der Eigentumsverhältnisse notwendig.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4256 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩