Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philipp HadornSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Voraussetzungen zu schaffen und deren Umsetzung vorzubereiten, dass in allen Kantonen ein einheitliches und einfaches Meldeformular für Fotovoltaikanlagen anzuwenden ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Voraussetzungen zu schaffen und deren Umsetzung vorzubereiten, dass in allen Kantonen ein einheitliches und einfaches Meldeformular für Fotovoltaikanlagen anzuwenden ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat unterstützt das Bestreben, die Nutzung der Solarenergie optimal zu fördern, vollumfänglich.
    • Artikel 18a des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700) greift allerdings sowohl in materieller Hinsicht als auch in Bezug auf die Verfahren bereits heute stark in die kantonalen Kompetenzen ein.
    • Die Kompetenz des Bundes reicht nicht so weit, dass er den Kantonen darüber hinaus auch noch ein einheitliches und einfaches Meldeformular für Fotovoltaikanlagen vorschreiben könnte.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4257 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩