Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philipp HadornSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, erforderliche Massnahmen zu treffen, damit die Datenschnittstellen beim Bau von Solar- bzw. Fotovoltaikanlagen so organisiert werden, dass zwischen den zuständigen Stellen ein einfacher Datenaustausch erfolgen kann.1

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📡 Stimmen & Zitate3

«Nicht dass ich eine Differenz hätte, aber ich möchte gerne noch etwas ergänzen: Die grundsätzliche Stossrichtung dieser Motion ist richtig und auch sinnvoll.»

Auszug

Nicht dass ich eine Differenz hätte, aber ich möchte gerne noch etwas ergänzen: Die grundsätzliche Stossrichtung dieser Motion ist richtig und auch sinnvoll. Wenn wir hier administrative Prozesse erleichtern, dann erleichtert das auch die Realisierung von Fotovoltaikanlagen.

03.06.2020, 13:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Auch diese Motion unterstützt die ständerätliche UREK einstimmig.»

Auszug

Auch diese Motion unterstützt die ständerätliche UREK einstimmig. Es geht darum, dass man die Schnittstellen zwischen den Behörden bei der Erstellung von Fotovoltaikbauten in der Administrierung vereinfacht.

03.06.2020, 13:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen auch hier wiederum die Annahme der Motion.»

03.06.2020, 13:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, erforderliche Massnahmen zu treffen, damit die Datenschnittstellen beim Bau von Solar- bzw. Fotovoltaikanlagen so organisiert werden, dass zwischen den zuständigen Stellen ein einfacher Datenaustausch erfolgen kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Eine Verpflichtung zum Datenaustausch insbesondere der Gemeinden als Baubewilligungsbehörden ist gestützt auf die geltende Bundesverfassung (BV) nicht möglich, da die Regelung des Baurechts und des damit verbundenen Verwaltungsverfahrens und des Datenschutzes in der Kompetenz der Kantone liegt (vgl. Art. 89 Abs. 4 BV und die blosse Grundsatzgesetzgebungskompetenz des Bundes im Bereich der Raumplanung; Art. 75 BV).
    • Dieser Bereich kann von der Motion folglich nicht erfasst sein.
    • Ein Projektant tritt aber auch in Kontakt mit der Pronovo AG, als Vollzugsstelle der Förderinstrumente (insbesondere der Einmalvergütung), dem Eidgenössischen Starkstrominspektorat und dem für ihn zuständigen Verteilnetzbetreiber.
    • In diesem Bereich kann der Bund Vorgaben für die Bewilligungs- bzw. Gesuchsbearbeitung machen, welche die Verfahren vereinfachen und damit erleichtern.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4258 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩