Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.4260 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Die Wasserkraft wirksam durch Investitionsbeiträge unterstützen

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bernhard GuhlAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Energieförderungsverordnung (EnFV) dahingehend zu ändern, dass die Unterstützung der Wasserkraft im Rahmen der Investitionsbeiträge optimiert wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Energieförderungsverordnung (EnFV) dahingehend zu ändern, dass die Unterstützung der Wasserkraft im Rahmen der Investitionsbeiträge optimiert wird.1
    + 2 mehr
    • Dabei ist dem Erhalt der bestehenden Kraftwerke besser Rechnung zu tragen.
    • Insbesondere ist auf die Unterscheidung zwischen Erneuerungen, Erweiterungen und Neuanlagen zu verzichten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Investitionsbeiträge wurden zur Förderung des Zubaus von Wasserkraftkapazitäten geschaffen, dies im Hinblick auf die Erreichung des im Energiegesetz (EnG; SR 730.0) verankerten Richtwerts, wonach die durchschnittliche Jahresproduktion aus der Wasserkraft im Jahr 2035 bei 37 400 Gigawattstunden liegen soll.
    • Um den Richtwert zu erreichen, müssen die Investitionsbeiträge gezielt zur Förderung von Neubauten und erheblichen Erweiterungen von Wasserkraftanlagen eingesetzt werden.
    • Würden dagegen Erneuerungen stärker gefördert, hätte es nicht genügend Mittel für den notwendigen Zubau.
    • Bei den Bemessungskriterien erfolgt eine Differenzbetrachtung, die sicherstellen soll, dass die Effekte des Projekts korrekt bewertet werden und keine Überförderung stattfindet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4260 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩