
← Start19.4260 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Die Wasserkraft wirksam durch Investitionsbeiträge unterstützen
Erledigt
Eingereicht vonBernhard GuhlFB
BGAGAargau
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Bernhard GuhlFB
BGAGAargau reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Energieförderungsverordnung (EnFV) dahingehend zu ändern, dass die Unterstützung der Wasserkraft im Rahmen der Investitionsbeiträge optimiert wird.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Energieförderungsverordnung (EnFV) dahingehend zu ändern, dass die Unterstützung der Wasserkraft im Rahmen der Investitionsbeiträge optimiert wird.1
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- Dabei ist dem Erhalt der bestehenden Kraftwerke besser Rechnung zu tragen.
- Insbesondere ist auf die Unterscheidung zwischen Erneuerungen, Erweiterungen und Neuanlagen zu verzichten.1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Die Investitionsbeiträge wurden zur Förderung des Zubaus von Wasserkraftkapazitäten geschaffen, dies im Hinblick auf die Erreichung des im Energiegesetz (EnG; SR 730.0) verankerten Richtwerts, wonach die durchschnittliche Jahresproduktion aus der Wasserkraft im Jahr 2035 bei 37 400 Gigawattstunden liegen soll.
- Um den Richtwert zu erreichen, müssen die Investitionsbeiträge gezielt zur Förderung von Neubauten und erheblichen Erweiterungen von Wasserkraftanlagen eingesetzt werden.
- Würden dagegen Erneuerungen stärker gefördert, hätte es nicht genügend Mittel für den notwendigen Zubau.
- Bei den Bemessungskriterien erfolgt eine Differenzbetrachtung, die sicherstellen soll, dass die Effekte des Projekts korrekt bewertet werden und keine Überförderung stattfindet.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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