«Die Motion geht von der Vermutung aus, dass jedem Eheschluss mit einer Person unter 16 Jahren eine Straftat zugrunde liegt.»
Auszug
Die Motion geht von der Vermutung aus, dass jedem Eheschluss mit einer Person unter 16 Jahren eine Straftat zugrunde liegt. Das heisst also, es wird verlangt, dass in jedem Fall ein Strafverfahren wegen Zwangsheirat einzuleiten ist, wenn ein Ehepartner zum Zeitpunkt des Eheschlusses jünger als 16 Jahre alt war.
«Aber ist es nicht so, dass Sie mit Ihrem Vorstoss einen im Strafrecht völlig untypischen Vorgang der Beweislastumkehr schaffen?»
Auszug
Sehr geehrte Frau Kollegin Schläpfer, ich bin wie Sie klar gegen Kinderehen. Aber ist es nicht so, dass Sie mit Ihrem Vorstoss einen im Strafrecht völlig untypischen Vorgang der Beweislastumkehr schaffen?
«Bei Eheschliessungen, bei denen der Ehepartner weniger als 16 Jahre alt ist, muss von Gesetzes wegen vermutet werden, dass der Straftatbestand der Zwangsheirat erfüllt ist.»
Auszug
Bei Eheschliessungen, bei denen der Ehepartner weniger als 16 Jahre alt ist, muss von Gesetzes wegen vermutet werden, dass der Straftatbestand der Zwangsheirat erfüllt ist. Zürich hat beispielsweise in drei Jahren gegen 300 Ehen mit Minderjährigen registriert.
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«Die Motion geht von der Vermutung aus, dass jedem Eheschluss mit einer Person unter 16 Jahren eine Straftat zugrunde liegt.»
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