
← Start19.4324 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Keine Reservebildung bei der Marktprämie für die Grosswasserkraft
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Aline Trede
AT
GRÜBEBern reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die heutige Praxis des Bundesamtes für Energie (BFE) betreffend Thesaurierung der Marktprämie für die Grosswasserkraft zu ändern.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die heutige Praxis des Bundesamtes für Energie (BFE) betreffend Thesaurierung der Marktprämie für die Grosswasserkraft zu ändern.1
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- Nicht beanspruchte Mittel sollen nicht als Übertrag auf das Folgejahr, sondern direkt den freien Mitteln im Netzzuschlagsfonds gutgeschrieben werden.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Der Gesetzgeber sieht im Energiegesetz vom 30. September 2016 (EnG, SR 730.0) für die verschiedenen Förderinstrumente, die über den Netzzuschlag finanziert werden, Höchstbeträge vor.
- Die Grosswasserkraft soll dabei über die Investitionsbeiträge und die Marktprämie mit maximal 0,3 Rappen pro Kilowattstunde pro Jahr unterstützt werden.
- Neben der Förderung des Zubaus von Grosswasserkraft ist dem Gesetzgeber auch die Unterstützung der bestehenden Grosswasserkraft wichtig, damit die bereits vorhandene Infrastruktur für erneuerbare Energien weiter genutzt wird und auch künftig Investitionen für Unterhalt und Erneuerungen getätigt werden können.
- Aufgrund der volatilen Strommarktpreise kann zum heutigen Zeitpunkt noch keine zuverlässige Aussage gemacht werden, ob über die gesamten fünf Jahre Laufzeit genügend Mittel für das Förderinstrument Marktprämie vorhanden sein werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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