
← Start19.4329 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Luftrettung auch bei schlechtem Wetter ermöglichen. Das Low Flight Network fertigstellen, die rechtlichen Grundlagen schaffen und die Finanzierung sicherstellen
Erledigt
Eingereicht vonAdrian Amstutz
AASVP
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Adrian Amstutz
AASVP
BEBern reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, zur Bewältigung von Krisen, im Katastrophenfall und zur Rettung von Menschen in Not das Low Flight Network (LFN) fertigzustellen, die geeigneten rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen und die dafür erforderliche Finanzierung, einschliesslich des Betriebs als Infrastruktur der Eidgenossenschaft, sicherzustellen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, zur Bewältigung von Krisen, im Katastrophenfall und zur Rettung von Menschen in Not das Low Flight Network (LFN) fertigzustellen, die geeigneten rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen und die dafür erforderliche Finanzierung, einschliesslich des Betriebs als Infrastruktur der Eidgenossenschaft, sicherzustellen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Das Low Flight Network (LFN) besteht in seiner Grundstruktur bereits heute - inklusive Instrumentenflugverfahren auf verschiedene militärische und zivile Infrastrukturen.
- Die Initianten des Projekts, Rega und Luftwaffe, nutzen das LFN seit längerer Zeit und möchten es nun punktuell weiter ausbauen und optimieren.
- Zu diesem Zweck startete das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) Mitte 2018 ein entsprechendes Projekt und steuert seither die Arbeiten für die in der Motion verlangte Fertigstellung des LFN.
- Gemäss aktueller Planung wird das BAZL das Projekt bis Ende 2020 fertigstellen.1
📎 Quellen · 1
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Hängt zusammen mit
Laut parlament.ch
Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.19.4330Luftrettung auch bei schlechtem Wetter ermöglichen. Das Low Flight Network fertigstellen, die rechtlichen Grundlagen …
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.19.4331Luftrettung auch bei schlechtem Wetter ermöglichen. Das Low Flight Network fertigstellen, die rechtlichen Grundlagen …
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.19.4332Luftrettung auch bei schlechtem Wetter ermöglichen. Das Low Flight Network fertigstellen, die rechtlichen Grundlagen …
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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