
← Start19.4339 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Schutz der Landesflughäfen vor Drohnen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Martin Candinas
MCMIT
GRGraubünden reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, im Zuge des autonomen Nachvollzugs der EU-Regulierung zu Drohnen den Schutz kritischer Infrastrukturen, insbesondere der Landesflughäfen, sicherzustellen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, im Zuge des autonomen Nachvollzugs der EU-Regulierung zu Drohnen den Schutz kritischer Infrastrukturen, insbesondere der Landesflughäfen, sicherzustellen.1
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- Konkret wird er beauftragt, Drohnenflüge innerhalb und in unmittelbarer Nähe eines Flughafenperimeters unabhängig vom Gewicht im Grundsatz zu verbieten.
- Flüge sollen nur mit Bewilligung der zuständigen Stellen möglich sein.
- Gleichzeitig ist idealerweise im Rahmen von U-Space eine risikobasierte Anpassung der Bewilligungspflicht für Drohnen in den Kontrollzonen der Flughäfen einzuführen.1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Am 22. August 2019 hat der gemischte Luftverkehrsausschuss Schweiz-EU unter anderem die Übernahme der neuen Rahmenverordnung für die Flugsicherheit, welche auch Drohnen abdeckt, beschlossen.
- Die per 1. Juli 2019 in Kraft getretenen europäischen Verordnungen (EU) 2019/945 und (EU) 2019/947 sollen einheitliche und sichere Drohnenoperationen in ganz Europa ermöglichen, ohne deren Einsatz unnötig zu beschränken.
- Auch als Nicht-EU-Mitglied konnte sich die Schweiz aktiv an diesen Arbeiten beteiligen.
- Artikel 15 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 überlässt es den Mitgliedstaaten, namentlich aus Sicherheitsgründen sogenannte geografische Zonen zu definieren, in denen der Betrieb von Drohnen nur unter bestimmten Bedingungen und für gewisse Drohnenklassen möglich ist oder in denen der Betrieb vollständig untersagt ist.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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