Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Regula RytzBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat legt dem Parlament Gesetzeslösungen vor, wie Medikamente und Therapien, für welche von der pharmazeutischen Industrie extrem hohe Preise angesetzt werden, im Sozialversicherungssystem (KVG, IVG) unter den Kriterien der langfristigen Wirksamkeit, der Zweckmässigkeit, der Wirtschaftlichkeit und der Transparenz zugelassen werden können.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat legt dem Parlament Gesetzeslösungen vor, wie Medikamente und Therapien, für welche von der pharmazeutischen Industrie extrem hohe Preise angesetzt werden, im Sozialversicherungssystem (KVG, IVG) unter den Kriterien der langfristigen Wirksamkeit, der Zweckmässigkeit, der Wirtschaftlichkeit und der Transparenz zugelassen werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist der Meinung, dass die Prozesse der Zulassung zum Markt und zur Vergütung von Arzneimitteln und Therapien klar geregelt und gut aufeinander abgestimmt sind.
    • Wie die Motionärin ist er jedoch der Ansicht, dass Arzneimittel und Therapien, die in einer frühen Phase auf Basis erster, vielversprechender Daten zugelassen werden sollten und für die seitens der Industrie hohe Preisforderungen bestehen, zur Herausforderung der Sozialversicherungen werden.
    • Für neue, sehr teure und komplexe Arzneimittel und Therapien müssen daher angepasste Lösungen gefunden werden.
    • Für vielversprechende Leistungen, die noch umstritten sind oder sich in Entwicklung befinden, sieht das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) bereits vor, dass der Umfang ihrer Kostenübernahme besonders geregelt werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4354 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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