Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ruedi NoserZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Kapitalanlageprodukte, welche eine nachhaltige (d. h. umweltverträgliche) Entwicklung fördern ("Green Finance"), von der Verrechnungs- und der Stempelsteuer zu befreien.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission und der Bundesrat schlagen vor, die Motion abzulehnen. Eine Minderheit Walti Beat schlägt vor, sie anzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

30.10.2020, 12:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Grundanliegen dieser Motion ist ja wahrscheinlich nicht grundsätzlich bestritten.»

Auszug

Das Grundanliegen dieser Motion ist ja wahrscheinlich nicht grundsätzlich bestritten. Nachhaltigkeit liegt im Trend, und Nachhaltigkeit wird grundsätzlich auch unterstützt. In Bezug auf diese Motion stellt sich aber vielleicht die Frage, ob gut gemeint nicht das Gegenteil von gut ist.

30.10.2020, 12:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Motion wird ja vorgeworfen - auch von den Kommissionsberichterstattern -, dass sie in den Kriterien zu offen sei und zu vieles zulasse.»

Auszug

Der Motion wird ja vorgeworfen - auch von den Kommissionsberichterstattern -, dass sie in den Kriterien zu offen sei und zu vieles zulasse. Das sprechen Sie auch an. Der Motionär hat keine konkrete Vorstellung, welche Kriterien ganz bestimmt angewandt werden sollen.

30.10.2020, 12:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Kollege Walti, herzlichen Dank für die Ausführungen.»

Auszug

Kollege Walti, herzlichen Dank für die Ausführungen. Ich bin durchaus geneigt, diesem Vorstoss etwas abzugewinnen. Aber ich sehe ein Problem: Sie haben das Problem des Greenwashing angesprochen.

30.10.2020, 12:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Doch, da kann ich Ihnen ausnahmsweise einmal recht geben.»

Auszug

Doch, da kann ich Ihnen ausnahmsweise einmal recht geben. Zuerst zur Frage, was rechts und was links ist: Da habe ich überhaupt kein Problem. Auf dieser Seite ist links und auf dieser Seite ist rechts. Das ist so. Es ist [PAGE 2054] eine Definitionsfrage.

30.10.2020, 12:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 14 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Kapitalanlageprodukte, welche eine nachhaltige (d. h. umweltverträgliche) Entwicklung fördern ("Green Finance"), von der Verrechnungs- und der Stempelsteuer zu befreien.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat das Eidgenössische Finanzdepartement beauftragt, eine Vernehmlassungsvorlage zur Reform der Verrechnungssteuer auszuarbeiten.
    • Mit der Verrechnungssteuerreform bezweckt der Bundesrat, steuerlich attraktive Rahmenbedingungen für den Kapitalmarkt zu schaffen und gleichzeitig den Sicherungszweck der Verrechnungssteuer zu stärken.
    • Für ausländische Anleger soll die Verrechnungssteuer auf inländischen Fremdkapitalinstrumenten entfallen, um dadurch einen Anreiz zu schaffen, vermehrt Anleihen aus der Schweiz heraus zu begeben.
    • In dieser Vorlage schlägt der Bundesrat auch die Abschaffung der Umsatzabgabe auf inländischen Anleihen vor.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4372 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.10.2020 — Sondersession Oktober 2020 · 139:40 (2 Enth.)
    ↩