Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.4374 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Gewässerräume. Geografische und topografische Verhältnisse besser berücksichtigen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Werner HösliGLGlarus reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat ist angehalten, das Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer wie folgt anzupassen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission beantragt mit 13 zu 12 Stimmen, Ziffer 1 der Motion anzunehmen. Eine Minderheit Munz und der Bundesrat beantragen, die Motion abzulehnen.»

30.09.2021, 21:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Stimmenverhältnisse im Ständerat können Sie nachlesen.»

Auszug

Die Stimmenverhältnisse im Ständerat können Sie nachlesen. Aber ich bestätige Ihnen gerne noch einmal, dass Sie mit dieser Motion gegen die Biodiversität arbeiten, dass Sie nicht im Sinne der Wasserqualität und des nachhaltigen Hochwasserschutzes arbeiten. Ich bitte Sie deshalb, diese Motion abzulehnen.

30.09.2021, 21:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Sehr geehrte Frau Bundesrätin, können Sie bestätigen, dass der Ständerat mit grosser Mehrheit dieser Motion zugestimmt hat und hier in Bezug auf die bereits geltende Regelung zum Baugebiet in Artikel 37 Absatz 3 nur …»

Auszug

«Sehr geehrte Frau Bundesrätin, können Sie bestätigen, dass der Ständerat mit grosser Mehrheit dieser Motion zugestimmt hat und hier in Bezug auf die bereits geltende Regelung zum Baugebiet in Artikel 37 Absatz 3 nur gleich lange Spiesse schafft?»

30.09.2021, 21:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Alle reden von Biodiversität, doch mit dieser Motion machen Sie gerade das Gegenteil von Biodiversität.»

Auszug

Alle reden von Biodiversität, doch mit dieser Motion machen Sie gerade das Gegenteil von Biodiversität. Die Motion läuft den Anstrengungen von Bund und Kantonen bezüglich der Förderung der Biodiversität, aber auch der Förderung der Wasserqualität und eines nachhaltigen Hochwasserschutzes zuwider.

30.09.2021, 20:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Hösli/Stark will das Gewässerschutzgesetz im Bereich Gewässerräume massiv abschwächen.»

Auszug

Die Motion Hösli/Stark will das Gewässerschutzgesetz im Bereich Gewässerräume massiv abschwächen. Im Namen der Minderheit bitte ich Sie, die Motion abzulehnen. Die Revision des Gewässerschutzgesetzes geht auf die Volksinitiative "Lebendiges Wasser" von 2007 zurück.

30.09.2021, 20:54 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 24 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat ist angehalten, das Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer wie folgt anzupassen:1
    + 2 mehr
    • In nicht kantonal oder national geschützten Gebieten und Landschaften ausserhalb der Bauzone kann die
    • Grösse des Gewässerraumes verkleinert werden, wenn:1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Pflicht der Kantone zur Festlegung des Gewässerraums ist seit 2011 in der Gewässerschutzgesetzgebung verankert.
    • Der Gewässerraum stellt ein Kernelement der parlamentarischen Initiative 07.492 der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates (UREK-S), "Schutz und Nutzung der Gewässer", dar, welche als indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative 07.060, "Lebendiges Wasser", erarbeitet wurde und schlussendlich zum Rückzug der Volksinitiative führte.
    • Die Festlegung des minimalen Gewässerraums dient der Vernetzung revitalisierter Gewässerabschnitte sowie der Sicherstellung der Hochwasserabflüsse und des Geschiebetransports - insbesondere in Zeiten des Klimawandels.
    • Nach Inkrafttreten der Gewässerraumbestimmungen gab es politische Vorstösse, die eine Flexibilisierung der entsprechenden Vorschriften forderten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4374 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.9.2021 — Herbstsession 2021 · 84:100 (1 Enth.)
    ↩
  3. 3
    Bericht des BAFU vom 10.08.2021 zuhanden der UREK-N — abgerufen 19.11.2026 — Kommissionsunterlagen
    ↩