Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans WickiNWNidwalden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Strassenverkehrsrecht so anzupassen, dass ein Führerausweisentzug auch bedingt ausgesprochen werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Angenommen gemäss Ordnungsantrag Ettlin Erich»Automatisch übersetzt (Französisch)

03.06.2020, 14:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe den Ordnungsantrag zwar schon am 11. März eingereicht, aber er gilt noch.»

Auszug

Ich habe den Ordnungsantrag zwar schon am 11. März eingereicht, aber er gilt noch. Es ist reiner Zufall, dass ich schon zum zweiten Mal einen Ordnungsantrag stelle; ich kann ja nun wirklich nichts für die Traktandierung der Geschäfte.

03.06.2020, 14:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Ordnungsantrag Ettlin Erich Zuweisung der Motion 19.4403 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung.»

Auszug

Ordnungsantrag Ettlin Erich Zuweisung der Motion 19.4403 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung. Motion d'ordre Ettlin Erich Transmettre la motion 19.4403 à la commission compétente pour examen préalable.

03.06.2020, 14:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Strassenverkehrsrecht so anzupassen, dass ein Führerausweisentzug auch bedingt ausgesprochen werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Den bedingten Führerausweisentzug gibt es bereits heute.
    • Dieser wird Verwarnung genannt und ist in Artikel 16a Absatz 1 und 3 des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01) geregelt.
    • Eine Verwarnung wird für leichte Widerhandlungen und mit einer Bewährungszeit von zwei Jahren ausgesprochen.
    • Lenkerinnen und Lenker erhalten - nebst einer Busse - eine Verwarnung, wenn sie beispielsweise innerorts mit 66 bis 70 km/h, ausserorts mit 96 bis 105 km/h oder auf Autobahnen mit 146 bis 150 km/h unterwegs sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4403 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩