Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Mathias ReynardVSWallis reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Wirksamkeit von Artikels 55a StGB in seiner neuen Fassung zu beurteilen und zu prüfen, ob der Artikel 55a StGB so angepasst werden könnte, dass die Fälle automatisch an Opferhilfestellen übermittelt werden und die Dauer der Sistierung des Verfahrens verlängert oder diese Möglichkeit ganz gestrichen wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Herr Nationalrat Hurni hat die Geschichte der Revision von Artikel 55a des Strafgesetzbuches korrekt angesprochen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Nationalrat Hurni hat die Geschichte der Revision von Artikel 55a des Strafgesetzbuches korrekt angesprochen. Es stimmt, dass die Änderung dieses Artikels Gegenstand einer Motion war, die ich damals eingereicht hatte.

30.09.2021, 13:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Frage der häuslichen Gewalt beschäftigt uns häufig, und zurecht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Frage der häuslichen Gewalt beschäftigt uns häufig, und zurecht. Es handelt sich um eine der Situationen, in denen Gewalt am häufigsten und am schlimmsten auftritt, denn sie enthält immer eine physische und eine psychologische Komponente.

30.09.2021, 13:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Postulat wurde von Herrn Hurni übernommen.»

30.09.2021, 13:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Wirksamkeit von Artikels 55a StGB in seiner neuen Fassung zu beurteilen und zu prüfen, ob der Artikel 55a StGB so angepasst werden könnte, dass die Fälle automatisch an Opferhilfestellen übermittelt werden und die Dauer der Sistierung des Verfahrens verlängert oder diese Möglichkeit ganz gestrichen wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Artikel 55a des Strafgesetzbuches (StGB; SR 311.0) beziehungsweise Artikel 46b des Militärstrafgesetzes vom 13. Juni 1927 (MStG; SR 321.0) regeln die Sistierung und Einstellung von Strafverfahren wegen einfacher Körperverletzung, wiederholter Tätlichkeiten, Drohung oder Nötigung in der Paarbeziehung.
    • Gestützt auf die Motionen Heim 09.3059 "Eindämmung der häuslichen Gewalt" und Keller-Sutter 12.4025 "Opfer häuslicher Gewalt besser schützen" wurden diese Bestimmungen erst vor kurzem einer umfassenden Prüfung unterzogen.
    • In diesem Rahmen hat sich der Bundesrat auch eingehend mit den Fragen befasst, die im vorliegenden Postulat aufgeworfen werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4418 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.9.2021 — Herbstsession 2021 · 67:126 (1 Enth.)
    ↩