
← Start19.4423 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Wie steht es um die Milchimporte in die Schweiz?
Erledigt
Eingereicht vonJacques Nicolet
JNSVP
VDWaadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jacques Nicolet
JNSVP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- Abgesehen von der Milch, die schon immer aus historischen Gründen aus den Freizonen in die Schweiz eingeführt wird, ist der der Import von Milch als solcher theoretisch nicht möglich, da die sogenannte "weisse Linie" nicht geöffnet ist.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Abgesehen von der Milch, die schon immer aus historischen Gründen aus den Freizonen in die Schweiz eingeführt wird, ist der der Import von Milch als solcher theoretisch nicht möglich, da die sogenannte "weisse Linie" nicht geöffnet ist.1
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- Das ist auch gut so.
- Informationen zufolge scheint es aber dennoch möglich zu sein, dass Milch in die Schweiz gelangt.
- Deshalb möchte ich dem Bundesrat die folgenden Fragen stellen:
- Wie gross ist die Menge an Frischmilch, die traditionellerweise und legal in die Schweiz eingeführt wird?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- In den Freizonen produzierte Milch darf innerhalb des Teilzollkontingents Nr. 07.1 "Milch aus Freizonen (zur Versorgung der Agglomeration Genf)" zum Nullzoll in die Schweiz importiert werden.1
+ 4 mehr
- Dieses Zollkontingent hat seine rechtliche Grundlage im Reglement für die Einfuhr der Erzeugnisse der Freizonen in die Schweiz vom 22. Dezember 1933 (SR 0.631.256.934.953) und weist einen Umfang von 62 128 Litern pro Tag, bzw. 23 360 Tonnen pro Jahr auf.
- Im Jahr 2019 wurden davon 22 396 Tonnen Milch effektiv importiert.
- Ausserhalb des Zollkontingents Nr. 07 wurde im 2019 Milch mit einem Fettgehalt von einem bis sechs Prozent im Umfang von 834 Tonnen importiert, was eine Zunahme um rund 60 Prozent im Vergleich zu 2018 bedeutet.
- Nur rund 10 Prozent dieser Milchmenge wurden zum hohen Ausserkontingentszoll von 76 Rappen je Kilogramm brutto verzollt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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