Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Albert VitaliLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Wegleitung des Bundesamts für Sozialversicherungen über die Beiträge der Selbständigerwerbenden und Nichterwerbstätigen (WSN), Rz 1061ff mit der entsprechenden Praxis im Recht der direkten Bundessteuer zu harmonisieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Es ist einfach so: Der Bundesrat hat die Motion am 12. Februar 2020 zur Annahme empfohlen.»

Auszug

Es ist einfach so: Der Bundesrat hat die Motion am 12. Februar 2020 zur Annahme empfohlen. In der Zwischenzeit ist sie erfüllt. Ihre Kommission beantragt jetzt, die Motion abzulehnen. Der Bundesrat schliesst sich diesem Antrag zur Ablehnung genau aus diesen formellen Gründen an.

27.09.2021, 20:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundesrat, schliessen Sie sich dem Antrag der Kommission an, die Motion abzulehnen?»

27.09.2021, 19:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat hatte vor eineinhalb Jahren vorgeschlagen, die Motion anzunehmen, doch ihr Ziel ist heute erfüllt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat hatte vor eineinhalb Jahren vorgeschlagen, die Motion anzunehmen, doch ihr Ziel ist heute erfüllt. Sie ist somit gegenstandslos, und wir haben keine Bedenken gegen ihre formelle Ablehnung, wie es Ihre Kommission vorschlägt.

27.09.2021, 19:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann es hier ebenso kurz machen wie bei den vorangegangenen Motionen.»

Auszug

Ich kann es hier ebenso kurz machen wie bei den vorangegangenen Motionen. Hier ist festzustellen, dass das Anliegen des leider inzwischen verstorbenen Motionärs aus dem Nationalrat bereits erfüllt ist, indem die entsprechende Wegleitung des BSV korrigiert worden ist.

27.09.2021, 19:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt die Ablehnung der Motion.»

27.09.2021, 19:58 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Wegleitung des Bundesamts für Sozialversicherungen über die Beiträge der Selbständigerwerbenden und Nichterwerbstätigen (WSN), Rz 1061ff mit der entsprechenden Praxis im Recht der direkten Bundessteuer zu harmonisieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4453 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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