
← Start19.4454 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Resolution über die flächendeckende Gesundheitsversorgung. Welchen Beitrag leistet die Schweiz?
Erledigt
Eingereicht vonChristian Lohr
CLMIT
TGThurgau
Mitunterzeichnende (1)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Christian Lohr
CLMIT
TGThurgau reicht Interpellation ein.
- An der 141. Voll-Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) vom 13.-17. Oktober 2019 in Belgrad wurde eine historische Resolution verabschiedet, welche die Parlamente dazu auffordert, die notwendigen gesetzgebenden und politischen Massnahmen zu ergreifen, um bis 2030 eine flächendeckende Gesundheitsversorgung (Universal Health Coverage) zu erreichen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- An der 141. Voll-Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) vom 13.-17. Oktober 2019 in Belgrad wurde eine historische Resolution verabschiedet, welche die Parlamente dazu auffordert, die notwendigen gesetzgebenden und politischen Massnahmen zu ergreifen, um bis 2030 eine flächendeckende Gesundheitsversorgung (Universal Health Coverage) zu erreichen.1
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- Das Ziel der Resolution ist, dass allen Personen der Zugang zur Grundversorgung ermöglicht wird und für alle finanzierbar ist.
- Die Parlamente werden daher aufgerufen, entsprechende Gesetze zu erlassen, damit allen Personen ohne Diskriminierung ein Zugang zur öffentlichen Gesundheit und zur medizinischen Versorgung garantiert werden kann.
- Dies soll nicht nur gesetzlich verankert werden, sondern auch in die Praxis umsetzbar sein.
- Die Resolution basiert auch auf der politischen Erklärung zur flächendeckenden Gesundheitsversorgung, welche die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet hatte.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Schweiz hat sich im Jahr 2019 aktiv am internationalen Austausch zur flächendeckenden Gesundheitsversorgung (Universal Health Coverage) beteiligt und sie konnte erfolgreich die Schwerpunkte auf die Aspekte Patientensicherheit und Qualität, nachhaltige Finanzierung der Gesundheitsversorgung sowie Sicherstellung der flächendeckenden Gesundheitsversorgung in Notsituationen legen.1
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- Dieses positive Resultat erlaubt die laufenden nationalen Arbeiten mit den internationalen Forderungen aus den vorliegenden Resolutionen und Erklärungen zu verknüpfen.
- Durch das im Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG, SR 832.10) verankerte Versicherungsobligatorium ist der Zugang zur Gesundheitsversorgung für die gesamte Schweizer Bevölkerung im Grundsatz gewährleistet.
- Damit die Gesundheitsversorgung auch den Bedürfnissen spezifischer Patientengruppen gerecht wird, setzen Bund und Kantone gemeinsam mit den betroffenen Akteuren der Gesundheitsversorgung seit vielen Jahren verschiedenste Strategien und Programme um.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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