
← Start19.4510 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Schaffung der Funktion "Madame/Monsieur Climat" zur raschen Senkung der CO2-Emissionen
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Christoph Eymann
CEFDP
BSBasel-Stadt reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, eine Verantwortliche oder einen Verantwortlichen einzusetzen zur Erreichung der Ziele des Pariser Klimaabkommens und der Energiestrategie 2050 (Senkung der CO2-Emissionen).1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, eine Verantwortliche oder einen Verantwortlichen einzusetzen zur Erreichung der Ziele des Pariser Klimaabkommens und der Energiestrategie 2050 (Senkung der CO2-Emissionen).1
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- In Zusammenarbeit mit den Kantonen und der Wirtschaft sollen von dieser Person bestehende Defizite im Erreichen der Ziele laufend ermittelt werden.
- Auf der Basis des Deltas zur Zielsetzung können dann Massnahmen zur Senkung und Vermeidung von CO2-Emissionen präzis definiert und vom Bundesrat zusammen mit dem Parlament, den Kantonen und der Wirtschaft rasch umgesetzt werden.
- Bundesrat und Parlament müssten regelmässig über den Stand der Arbeiten informiert werden.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Drei Viertel der Treibhausgasemissionen in der Schweiz entstehen bei der energetischen Nutzung fossiler Energien.
- Klima- und Energiepolitik sind also eng miteinander verzahnt.
- Deshalb erfolgt der Vollzug und die Weiterentwicklung der Klima- und Energiepolitik in enger Zusammenarbeit aller involvierter Bundesämter und - bei Bedarf - der kantonalen Stellen.
- Für die Weiterentwicklung der Klima- und Energiepolitik führt der Bund laufend Evaluationen zum Stand der Zielerreichung durch.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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