Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Céline AmaudruzGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, umfassende Massnahmen zur besseren Sicherung der Landesgrenze und zur Eindämmung der grenzüberschreitenden Kriminalität zu ergreifen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Ich muss Frau Amaudruz schon ein bisschen widersprechen: Es ist nicht einfach "nichts passiert", sondern wir sind täglich daran, die Sicherheit zu verbessern.»

Auszug

Ich muss Frau Amaudruz schon ein bisschen widersprechen: Es ist nicht einfach "nichts passiert", sondern wir sind täglich daran, die Sicherheit zu verbessern.

22.09.2021, 19:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe eine Motion eingereicht, die darauf abzielt, Massnahmen gegen die grenzüberschreitende Kriminalität zu ergreifen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe eine Motion eingereicht, die darauf abzielt, Massnahmen gegen die grenzüberschreitende Kriminalität zu ergreifen.

22.09.2021, 19:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, umfassende Massnahmen zur besseren Sicherung der Landesgrenze und zur Eindämmung der grenzüberschreitenden Kriminalität zu ergreifen.1
    + 3 mehr
    • Das Paket soll nebst präventiven und repressiven Massnahmen in Zusammenarbeit mit den Kantonen namentlich folgende Instrumentarien enthalten:
    • Ein permanentes Monitoring grenzüberschreitender Straftaten als Basis zur Ergreifung situativ notwendiger Massnahmen.
    • Die Definition von Kriterien, bei deren Erfüllung der Bundesrat temporäre systematische Grenzkontrollen gemäss Schengener Grenzkodex anordnet.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Gewährleistung der inneren Sicherheit ist eine prioritäre Staatsaufgabe, die den Kantonen und in gewissem Umfang auch dem Bund obliegt.
    • Die Motionärin hat verschiedene Massnahmen, die die tägliche Arbeit des Bundes und der Kantone zur umfassenden Wahrung der Sicherheit der Landesgrenzen ausmachen, benannt.
    • Die dem Bundesrat beantragten Massnahmen spiegeln daher Bemühungen wider, die sich bereits weitgehend in der Umsetzung oder in der Entwicklung befinden, wie nachfolgendend ausführlich erläutert wird.
    • Aus diesem Grund wird die Motion zur Ablehnung beantragt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4511 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 22.9.2021 — Herbstsession 2021 · 56:127 (2 Enth.)
    ↩