Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Angelo BarrileZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Die "China Cables" haben die Existenz von Zwangslagern bewiesen, worin 1-3 Millionen Uigurinnen und Uiguren gegen ihren Willen festgehalten und teilweise zur Zwangsarbeit gezwungen werden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die "China Cables" haben die Existenz von Zwangslagern bewiesen, worin 1-3 Millionen Uigurinnen und Uiguren gegen ihren Willen festgehalten und teilweise zur Zwangsarbeit gezwungen werden.1
    + 4 mehr
    • Gemäss den China Files und weiteren Medienberichten sind gegenwärtig 68 europäische multinationale Unternehmen in Ostturkestan tätig.
    • Darunter auch Schweizer Unternehmen wie ABB, Chubb, Nestlé, Louis Dreyfus, Roche, Novartis, UBS und Swiss Re.
    • Deshalb bitte ich den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen.
    • Was unternimmt der Bundesrat, damit Schweizer multinationale Unternehmen angesichts der gegenwärtigen Situation in Ostturkestan die menschenrechtliche Sorgfaltspflicht einhalten?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat ist über die Menschenrechtssituation in Xinjiang sehr besorgt.1
    + 4 mehr
    • Dies hat die Schweiz bereits mehrfach direkt gegenüber chinesischen Regierungsvertretern und auf multilateraler Ebene zum Ausdruck gebracht.
    • Zuletzt hat am 22. Oktober 2019 der Vorsteher des EDA, Bundesart Ignazio Cassis, dies bei seinem Treffen mit dem chinesischen Aussenminister Wang Yi in Bern klar mitgeteilt.
    • In den relevanten UN-Organisationen hat die Schweiz alleine, aber auch gemeinsam mit anderen Staaten die Situation der Uiguren in Xinjiang mehrfach aufgenommen und die Schliessung der Internierungslager gefordert.
    • Der Bundesrat erwartet von in der Schweiz ansässigen oder tätigen Unternehmen, dass sie ihre Verantwortung bei ihrer gesamten Tätigkeit im In- und Ausland wahrnehmen und eine angemessene menschenrechtliche Sorgfaltsprüfung durchführen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.4520 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩