
← Start19.4531 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Weiteres Vorgehen nach der Evaluation des Zulassungsprozesses der Pflanzenschutzmittel
Erledigt
Eingereicht vonTiana Angelina Moser
TMGLP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (9)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Tiana Angelina Moser
TMGLP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Die Schweiz weist eine sehr hohe Pestizidbelastung auf mit den entsprechenden negativen Folgen für das Trinkwasser und die Biodiversität in der Schweiz.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Schweiz weist eine sehr hohe Pestizidbelastung auf mit den entsprechenden negativen Folgen für das Trinkwasser und die Biodiversität in der Schweiz.1
+ 4 mehr
- Die Zulassung von Pestiziden spielt dabei eine zentrale Rolle, wird doch darüber entschieden welche Substanden und der welchen Bedingungen ausgebracht werden dürfen.
- Der Bund hat das Zulassungverfahren prüfen lassen.
- Seit November 2019 liegen nun die Ergebnisse vor.
- Der Bericht "Evaluation Zulassungsprozess Pflanzenschutzmittel der KPMG" zeigt relativ viele und grosse Schwächen der aktuellen Zulassung von Pflanzenschutzmitteln auf.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Im Jahr 2017 beschloss der Steuerungsausschuss Chemikalien und Pflanzenschutzmittel (Steuerungsausschuss), das Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel extern evaluieren zu lassen.1
+ 4 mehr
- Der Steuerungsausschuss setzt sich aus den Direktoren des Bundesamtes für Umwelt (BAFU), des Bundesamtes für Landwirtschaft (BLW), des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV), des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) und des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) zusammen.
- Der Steuerungsausschuss nahm im November 2019 den von der KPMG AG erstellten Bericht zur Kenntnis.
- Diese kommt zum Schluss, dass die bestehende Rechtsgrundlage ausreichend ist und die Prozesse so gestaltet sind, dass die Ressourcen bestmöglich genutzt werden.
- Im Rahmen des derzeitigen Verfahrens werden die Pflanzenschutzmittel (PSM) unter Einhaltung der geltenden Rechtsvorschriften zugelassen, die ein hohes Schutzniveau für Mensch, Tier und Umwelt sicherstellen und die landwirtschaftliche Produktion verbessern sollen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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